Obama sieht Polen als "Führungskraft der Region"
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US-Präsident Barack Obama hat am zweiten Tag seines Besuchs in Warschau am Samstag Polen als "Führungsmacht in der Region" bezeichnet. Obama drückte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski seine Bewunderung für das polnische Engagement für die Demokratie in Europa aus. "Polen ist ein Vorbild für seine Nachbarstaaten", erklärte Obama.
Obama bezog sich dabei zum einen auf die Solidarnosc-Bewegung der 1980er Jahre, die sich gegen das kommunistische Regime in Polen stellte. Zum anderen würdigte er die heutigen Bemühungen Polens, das Nachbarland Ukraine an die Europäische Union heranzuführen. "Es ist eure Aufgabe, der Ukraine den Weg der Demokratisierung zu zeigen", erklärte der US-Präsident. Komorowski hob hervor, dass die Staatschefs ausführlich über die Situation in Weißrussland gesprochen hätten, wo ein "bedenklicher Rückschritt" in dieser Hinsicht zu verzeichnen sei.
Gleichzeitig sandte Obama von Warschau aus positive Signale nach Moskau. "Präsident Medwedew ist ein wichtiger Partner für uns", erklärte das Staatsoberhaupt. Russland solle in das von den USA geplante Anti-Raketensystem eingebunden werden, denn "wir haben es mit einer gemeinsamen Gefährdung von außen zu tun". Fortschritte gibt es offenbar bei der Diskussion über die Abschaffung der Visumpflicht für Polen, die in die USA reisen wollen. Obama setze sich hier für Polen ein, sagte Komorowski bei einer gesonderten Pressekonferenz.
Zuvor hatte sich Obama mit führenden polnischen Politikern auch der Oppositionsparteien und mit Vertretern der Solidarnosc-Bewegung der 1980er Jahre getroffen. Polnische Medien hoben hervor, dass Ex-Premier Jaroslaw Kaczynski, der bei der Präsidentenwahl im Vorjahr gegen Komorowski verlor, seinem damaligen Widersacher zum ersten Mal die Hand reichte. Kommentatoren hofften deshalb auf eine "neue Qualität" in der polnischen Politik.
