Fatah und Hamas verhandelten in Moskau

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Delegationen der palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas unter Leitung der beiden Verhandlungsführer Azzam al-Ahmad und Mussa Abu Marzouk haben sich unter russischer Schirmherrschaft auf eine Reihe von Modalitäten bei der Umsetzung ihres Kairoer Versöhnungsabkommens geeinigt.

Wie Azzam al-Ahmad, der Fatah-Fraktionschef im palästinensischen Legislativrat, am Dienstag in Moskau bekanntgab, habe der russische Außenminister Sergej Lawrow Unterstützung für das geplante palästinensische Ersuchen um Staatsanerkennung durch die UNO-Vollversammlung in New York signalisiert. Ahmad sagte nicht, ob Russland auch zugesagt habe, bei einer Abstimmung dafür zu votieren.

Russland bildet zusammen mit den USA, der UNO und der EU das sogenannte Nahost-Quartett und stuft die Hamas nicht als terroristisch ein. Deren Chef Khaled Mashaal wurde zum Ärger Israels wiederholt in Moskau empfangen. Eine "einseitige" - das heißt nicht mit Israel ausgehandelte - Staatsausrufung erübrigt sich, da sie bereits 1988 durch den Palästinensischen Nationalrat erfolgte.

Die russische Regierung hatte mit Genugtuung auf das Zustandekommen des palästinensischen Versöhnungsabkommens reagiert und den eigenen Beitrag dazu hervorgehoben. Präsident Dmitri Medwedew hatte im Jänner das Westjordanland besucht und an Israel appelliert, den Siedlungsbau auf besetztem Gebiet einzustellen. Moskau hatte sich auch mit Nachdruck für die Einbeziehung der im Gazastreifen herrschenden Hamas in den Friedensprozess ausgesprochen.