Moskau kritisiert Raketenschirm-Gespräche

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Russland hat die Haltung des Westens beim Aufbau einer gemeinsamen Raketenabwehr für Europa scharf kritisiert. Die Verhandlungen über die Einbettung seines Landes liefen zu langsam, sagte Außenminister Lawrow am Samstag bei einem Treffen mit den deutschen und polnischen Außenministern Westerwelle und Sikorski in Kaliningrad.

Enttäuscht zeigte sich Lawrow auch von der anhaltenden Weigerung der USA, rechtskräftig zu garantieren, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet sei. Solche Fragen oder auch die Reichweite der Raketen des künftigen Systems berührten die internationale Stabilität. Lawrow warnte davor, nicht in die Zeit des Kalten Krieges vor 30 Jahren zurückzufallen. Russland und die NATO hatten sich im November beim Gipfel in Lissabon darauf geeinigt, gemeinsam ein solches System aufzubauen.

Der Außenminister kritisierte weiter die geplante Verschärfung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Weißrussland wegen der drastischen Urteile gegen führende Oppositionelle. Ein solcher Schritt sei für eine demokratische Entwicklung in dem Land nicht förderlich, sondern führe nur zur Isolation, meinte er.

Das wies Westerwelle bei der gemeinsamen Pressekonferenz scharf zurück. Es gehe nicht um Isolation der Führung in Minsk, sondern um ein Zeichen der Solidarität mit den mutigen Regimegegnern. Die EU-Außenminister werden am Montag voraussichtlich gezielte Strafmaßnahmen vor allem gegen weißrussische Unternehmen beschließen.

Die drei Außenminister sprachen sich für eine engere regionale Zusammenarbeit im Ostseeraum aus. Es war das erste Treffen der drei Außenminister in dieser Form. Ermöglicht wurde es auch durch das Tauwetter in den lange gespannten Beziehungen zwischen Moskau und Warschau. Das Nachfolgetreffen soll laut Westerwelle in Berlin stattfinden.