Obama preist Demokratiebewegung in arabischer Welt

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US-Präsident Obama hat die Demokratiebewegung in der arabischen Welt gepriesen. Die Menschen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika hätten ihre Zukunft in die eigenen Hände genommen, sagte Obama am Donnerstag in einer mit Spannung erwarteten Grundsatzrede zu Nahost. Er verglich den "arabischen Frühling" mit der amerikanischen Revolution. Sie sei überfällig gewesen.

Der Wandel in Nahost und in Nordafrika biete eine "einzigartige Chance", sagte Obama. Die USA stünden eindeutig auf der Seite derer, die für ihre Selbstbestimmung und demokratische Rechte eintreten, sagte der Präsident. Die USA verurteilten jede Gewalt gegen friedliche Demonstranten.

An die Adresse Israels und der Palästinenser gewandt sagte Obama, dass die USA für eine rasche Zwei-Staaten-Lösung plädieren, mit einem in sicheren Grenzen lebenden Israel und einem existenzfähigen Palästina. Die Verhandlungen sollten nach Auffassung der US-Regierung auf den Grenzen von 1967 basieren, inklusive eines Gebietsaustauschs, auf den sich beide Seiten verständigten.

Der Verweis auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 war vor allem ein Signal an die Israelis, dass Obama Konzessionen erwartet, hieß es. Der israelische Ministerpräsident Netanyahu lehnt ein solches Zugeständnis strikt ab.

Zum Wandel in Nahost und in Nordafrika sagte der Präsident, dieser biete eine "einzigartige Chance". Obama hob das große politische Interesse der USA hervor, den demokratischen Wandel in der gesamten Region zu unterstützen.

Obama kündigte allein für Ägypten eine Milliarde Dollar Schuldenerlass an.

Eindeutig plädierte Obama für religiöse Toleranz auch in der islamischen Welt. Zugleich forderte Obama praktisch den Rücktritt des syrischen Machthabers Bashar al-Assad. Entweder Assad leite den Wandel in seinem Land oder er müsse zur Seite treten.

Die palästinensische Führung hat unmittelbar nach der Rede Obamas eine Dringlichkeitssitzung ihrer Führungsgremien einberufen. Darüber hinaus wolle sich Präsident Abbas mit den arabischen Führern konsultieren.