Obama besorgt über Menschenrechtslage in China
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US-Präsident Obama hat sich bei einem Treffen mit chinesischen Spitzenpolitikern besorgt über die Lage der Menschenrechte in der Volksrepublik gezeigt. Im Gespräch mit Vizepremier Wang Qishan und Staatsrat Dai Bingguo, Chinas höchstem Außenpolitiker, habe Obama "seine Unterstützung für die universellen Rechte auf Meinungsäußerung und religiöser Verehrung", deutlich gemacht, so das Weiße Haus.
Der US-Präsident habe dabei auch den freien Zugang zu Information und politischer Teilhabe angemahnt, hieß es weiter. Die beiden Spitzenpolitiker aus Peking nehmen noch bis Dienstag in Washington an der jüngsten Runde des amerikanisch-chinesischen Dialogforums zu Strategie- und Wirtschaftsthemen teil. Dabei geht es vor allem auch um umstrittenen Währungs- und Handelsfragen. Die USA und auch die EU werfen Peking vor, die chinesische Währung künstlich zu schwächen, um sich Handelsvorteile zu verschaffen. Die USA kritisieren zudem, dass es China US-amerikanischen Unternehmen schwer mache, in der Volksrepublik Fuß zu fassen.
Unterdessen hat US-Außenministerin Clinton China zur Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. Die beiden weltgrößten Produzenten von Kohlenstoffdioxid könnten den nächsten UNO-Klimagipfel in Südafrika im November gemeinsam zum Erfolg führen, sagte Clinton. Auf dem jüngsten UNO-Klimagipfel im Dezember im mexikanischen Cancun hatte sich die Staatengemeinschaft zu dem Ziel bekannt, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen und den CO2-Ausstoß deutlich zu verringern. Konkrete Schritte dazu müssen aber noch vereinbart werden.
