Türkischer Präsident Gül zu Besuch in Österreich

Der türkische Präsident Abdullah Gül stattet Österreich einen Staatsbesuch ab. Am Montag wird er von Bundespräsident Fischer empfangen. Die FPÖ hat Proteste gegen den türkischen Botschafter angekündigt.

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Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül kommt am Montag mit seiner Ehefrau Hayrünnisa zu einem bis Mittwoch dauernden Staatsbesuch nach Österreich, der ihn nach Wien und Salzburg führen wird. Bei den Gesprächen werden wirtschaftliche Themen eine wichtige Rolle spielen, aber auch die Lage der türkischstämmigen Österreicher, das Verhältnis Türkei-EU und die Ereignisse in der arabischen Welt.

Nach einer offiziellen Empfangszeremonie in der Hofburg steht am Montag ein Gespräch mit Bundespräsident Fischer auf dem Programm. Bei einem Treffen im Parlament mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer will die FPÖ gegen den türkischen Botschafter in Wien protestieren.

Am Dienstag werden Gül und Fischer am österreichisch-türkischen Wirtschaftsforum in der Wirtschaftskammer teilnehmen. Anschließend wird Gül mit Bundeskanzler Faymann zusammentreffen. Am Abend werden beide Präsidentenpaare in Salzburg von Landeshauptfrau Burgstaller empfangen.

Fischer für Beitrittsverhandlungen

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich für eine Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei ausgesprochen. Dabei könne aber niemand verhehlen, dass die Beitrittsgespräche einen langen und schwierigen Prozess darstellten, sagte Fischer in einem am Montag erschienenen Interview der türkischen Tageszeitung "Zaman". In dem anlässlich des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül geführten Interview bekräftigte Fischer, beim türkischen EU-Beitrittsprozess gehe es auch um die Aufnahmefähigkeit der EU sowie um schwierige Themen wie den Zypern-Konflikt.

Gegenüber "Zaman" wandte sich der Bundespräsident mit deutlichen Worten gegen jede Art von Diskriminierung und Ausländerfeindlichkeit. Die österreichische Verfassung garantiere die Religionsfreiheit, was auch für den Islam gelte.

Zufrieden äußerte sich Fischer über den Stand der österreichisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen. Im vergangenen Jahr sei Österreich mit der Summe von einer Milliarde Euro die größte Einzelquelle ausländischer Direktinvestitionen in der Türkei gewesen. Diese Zahl habe auch ihn selbst überrascht, sagte der Bundespräsident.

Proteste von Kurden

Kurdische Vereine in Österreich halten am Montagabend um 18:30 Uhr am Wiener Heldenplatz eine Kundgebung ab, um gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül zu protestieren. Man protestiere gegen den "türkischen Faschismus" und die Diskriminierung der kurdischen Minderheit in der Türkei, heißt es in einer Aussendung des Verbandes Kurdischer Vereine in Österreich (Feykom).