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Zuletzt aktualisiert: 01.05.2011 um 11:27 UhrKommentare
BZÖ für Absetzung des Datenschutzrats-Vorsitzenden
Das BZÖ fordert die Abberufung des Vorsitzenden des Datenschutzrats, Johann Maier, und wird dies in der Sitzung des Rats am Montag verlangen. "Johann Maier ist trotz seiner eigenen massiven Kritik an der Vorratsdatenspeicherung umgefallen", argumentierte der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Stadler am Sonntag.
Maier sei vor der Abstimmung im Parlament vergangene Woche "geflüchtet" und habe damit den "Anschlag" auf die Grund- und Freiheitsrechte ermöglicht. Als Vorsitzender des Datenschutzrats hätte er die Pflicht gehabt, gegen die Vorratsdatenspeicherung zu stimmen. Das habe er nicht getan und deshalb sei er "untragbar", so Stadler.
