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Zuletzt aktualisiert: 24.04.2011 um 18:19 UhrKommentare

Jemeniten zweifeln an Salehs Kompromissvorschlag

Foto © APA

Im Jemen ist ein Ende des blutigen Machtkampfs zwischen Präsident Saleh und der Protestbewegung weiter nicht in Sicht. Ein Sprecher des Präsidenten erklärte am Samstag zwar, Saleh habe einen Kompromissvorschlag der arabischen Golfstaaten akzeptiert, der seinen Rücktritt binnen 30 Tagen vorsieht. Viele halten das jedoch für eine Finte, mit der Saleh bis zur Wahl 2013 an der Macht bleiben will.

Der Sprecher der Oppositionsallianz JMP sagte der Nachrichtenagentur dpa zum Kompromissvorschlag: "Die Vereinbarung ist in Ordnung für uns, aber Präsident Saleh sollte erst zurücktreten und dann können wir eine neue Einheitsregierung mit einem neuen Präsidenten bilden." Gemäß dem Vorschlag der Golfstaaten würde Saleh die Macht zunächst an den Vizepräsidenten abgeben.

Den jugendlichen Demonstranten, die mit ihren Massenprotesten seit Ende Jänner versuchen, den Präsidenten zu stürzen, geht der Vorschlag nicht weit genug. Sie lehnen jeden Vermittlungsversuch ab, der nicht den sofortigen Rücktritt des seit über 30 Jahren herrschenden Saleh beinhaltet.

Nach Angaben von Regimegegnern kam es am Sonntag in der südöstlichen Provinz Al-Beidha zu einem Schusswechsel zwischen Angehörigen der Republikanischen Garde, die loyal zu Präsident Salih steht, und bewaffneten Anrainern. Sechs Angehörige der Truppe und drei Zivilisten seien bei dem Scharmützel im Bezirk Al-Sahir ums Leben gekommen.

Saleh hatte am Samstag vor Anhängern in der Hauptstadt Sanaa gesagt, die Parteigenossen und Politiker, die sich in den vergangenen Wochen von ihm abgewandt hatten, seien "Symbolfiguren der Korruption". Der Opposition warf er vor, sie wolle einen Bürgerkrieg provozieren. Über seinen möglichen Rücktritt sagte Saleh nichts. Stattdessen ließ er einen seiner Berater erklären, er sei bereit, den Vorschlag der Golfstaaten "im Rahmen der jemenitischen Verfassung" zu akzeptieren.

Quelle: APA

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