Italien gewährt Flüchtlingen Aufenthaltserlaubnis

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Italien wird jenen nordafrikanischen Flüchtlingen, die unlängst Lampedusa erreicht haben, eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung erteilen. Damit sollen die Migranten innerhalb der EU reisen können. Die meisten von ihnen wollen nach Frankreich, weil sie französisch sprechen und oft Verwandte dort haben. Tunesische Migranten, die von jetzt an die Insel erreichen, werden in ihre Heimat abgeschoben.

Frankreich reagierte mit Härte auf die Notlösung der Italiener: Tunesische Flüchtlinge, die in Italien eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis bekommen haben, können ab sofort nur nach Frankreich weiterreisen, wenn sie mehrere Auflagen erfüllen. Demnach müssen Ausländer mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis künftig auch einen Pass oder eine besondere Reiseerlaubnis vorweisen. Sie müssen außerdem über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, konkret über 61 Euro pro Person und Tag, und sie dürfen die öffentliche Ordnung nicht stören. Die italienische Regierung kritisierte Frankreich scharf. "Frankreichs Haltung ist uns gegenüber feindselig", reagierte Innenminister Maroni.

Seit Jahresbeginn kamen insbesondere auf den italienischen Mittelmeerinseln mehr als 26.000 Menschen aus Nordafrika an, der Großteil von ihnen aus Tunesien, berichtete Maroni. Er beschuldigte erneut die EU, die Mittelmeerländer bei der Bewältigung der Migrantenfrage sich selbst überlassen zu haben. "Die EU muss mit Wirtschaft- und Entwicklungsmaßnahmen Nordafrika unterstützen. Italien kann nicht allein diese Aufgabe übernehmen", mahnte der Minister.

Unterdessen hat die tunesische Küstenwache 190 Bootsflüchtlinge auf dem Weg nach Italien aufgegriffen. Die Suche nach den mutmaßlichen Schleusern halte noch an, teilte das tunesische Innenministerium mit.