Spindelegger fordert Aufhebung der Gaza-Blockade

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Außenminister Spindelegger hat am Mittwoch die Aufhebung der israelischen Blockade des Gazastreifens gefordert. Er sei über den Grenzposten Rafah in den Gazastreifen gekommen, sagte der Minister in Gaza nach einer Ordensverleihung an die langjährige Generalkommissärin des UNO-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), Karen AbuZayd. Das dortige Prozedere sei "sehr deprimierend" gewesen.

Er werde das Thema auch beim kommenden Außenministerrat auf Tapet bringen, versprach Spindelegger bei einem "Round Table" mit Vertretern von NGOs, Zivilgesellschaft und der Wirtschaft im UNRWA-Quartier in Gaza. Er forderte die Palästinenser auch dazu auf, eine Versöhnung zwischen der radikalislamischen Hamas und der Fatah-Bewegung von Präsident Mahmoud Abbas herbeizuführen.

Weiters sagte Spindelegger: "Sie wollen Frieden, dann sollten auch die Raketenangriffe gegen Israel gestoppt werden. Sonst wird es nie eine Aufhebung der Blockade und Frieden geben." Der von Spindelegger angesprochene Grenzübergang Rafah ist der einzige Check Point von Ägypten in den Gazastreifen, er ist ebenso wie die Posten von israelischem Territorium seit der Machtergreifung der Hamas 2007 blockiert. Die neue Führung in Kairo überdenkt allerdings die Blockade.

Spindelegger verlieh der langjährigen Generalkommissärin des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), Karen AbuZayd, das "Goldene Ehrenzeichen mit Stern". UNRWA mache seit "mehr als 60 Jahren einen herausragenden Job", so Spindelegger. "In sozialen oder medizinischen Fragen, aber auch auf dem Gebiet von Bildungseinrichtungen." AbuZayd war auch während der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen zum Jahreswechsel 2008/2009 geblieben, was ihr von der Bevölkerung hoch angerechnet wurde. Die US-Amerikanerin selbst erklärte, die Ordensverleihung mache auch Mut. "Es gibt einem Optimismus."