Westliche Militäraktionen in Libyen fortgesetzt

Foto © APA

Die Militäraktionen der Alliierten gegen Libyen sind am Montag weitergegangen. Truppen des libyschen Diktators Gaddafi griffen indes trotz angeblicher Waffenruhe Stellungen der Rebellen in der Stadt Sintan an, wie der Sender Al-Arabiya unter Berufung auf Augenzeugen berichtete. Die Europäische Union hat unterdessen weitere Sanktionen gegen Libyen verhängt.

Die westliche Militärallianz stoppte den Vormarsch Gaddafi-treuer Einheiten auf die Rebellenhochburg Benghazi, doch diese nahmen am Montag in der 160 Kilometer weiter südlich gelegenen Stadt Ajdabiya erneut Aufstellung. Bewohnern zufolge ist zudem Misrata von Gaddafi-Truppen eingekesselt und von der Wasserversorgung abgeschnitten. Im Stadtzentrum halten sich demnach bewaffnete Gaddafi-Truppen im Zivil auf.

Die Aktionen französischer Kampfflugzeuge zur Durchsetzung der Flugverbotszone gingen nach Angaben eines Militärsprechers in Paris weiter. London schloss einen direkten Angriff auf Gaddafi selbst nicht aus.

US-Präsident Obama will nun der NATO eine Rolle beim in Libyen zukommen lassen. "Die NATO wird in koordinierender Funktion eingebunden sein, weil sie über außerordentliche Kapazitäten verfügt", sagte Obama. Das Bündnis solle bei der Koordinierung der nächsten Phase des Libyen-Einsatzes helfen. Dies werde "in Tagen, nicht in Wochen" geschehen, sagte Obama weiter. Die NATO war bisher nicht am Libyen-Einsatz beteiligt.

Als Ziel der USA benannte Obama ein Ende der Herrschaft von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi. "Es ist Politik der USA, dass Gaddafi gehen muss", sagte Obama. Sein Land werde sich beim Einsatz der Streitkräfte dabei an die Beschränkungen der Resolution des Sicherheitsrats halten, der den Einsatz zum Schutz libyscher Zivilisten autorisiert hatte.

Die Außenminister der 27 EU-Länder beschlossen in Brüssel offiziell, das Vermögen von elf weiteren Vertretern der libyschen Führung sowie von neun Wirtschaftseinheiten wie Banken und Unternehmen in der EU einzufrieren, wie ein EU-Diplomat mitteilte. Weitere Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime sind nach Angaben von Außenminister Spindelegger beim EU-Gipfel Ende dieser Woche in Brüssel möglich.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin verurteilte die Einsätze westlicher Kampfflugzeuge als "Kreuzzug". Es sei beunruhigend, mit welcher Leichtigkeit in der heutigen Zeit Kampfhandlungen auf internationaler Ebene gegen souveräne Staaten durchgesetzt würden, sagte Putin. Prompt fing sich Putin damit Kritik von Präsident Medwedew ein. Der Begriff "Kreuzzug" sei in diesem Zusammenhang inakzeptabel. Der Einsatz von Gewalt in Libyen müsse verhältnismäßig sein. Russland werde sich nicht an einer Militärkoalition beteiligen, sei aber bereit, an Friedenseinsätzen in dem Land mitzuwirken.