Kein Ergebnis bei Gesprächen für Nahost-Treffen
Bemühungen um eine Wiederbelebung der Nahost-Friedensgespräche sind am Donnerstag nach palästinensischen Angaben gescheitert. "Das Treffen hat kein Ergebnis gebracht, das zu einer Wiederbelebung der Verhandlungen führt", sagte ein ranghoher palästinensischer Vertreter am Abend in Ramallah. An dem Treffen hatten Vertreter des Nahost-Quartetts sowie Israels und der Palästinenser teilgenommen.
Die Vertreter des Quartetts, dem die USA, EU, UNO und Russland angehören, kamen am Donnerstag zunächst zu Gesprächen mit dem israelischen Unterhändler Jizchak Molcho zusammen. Anschließend fand ein Gespräch mit dem palästinensischen Unterhändler Saeb Erakat statt.
Die Gespräche sollten der Vorbereitung eines Treffens des Quartetts in Paris dienen, das für kommende Woche geplant war. Das Treffen, an dem US-Außenministerin Clinton, UNO-Generalsekretär Ban, die EU-Außenbeauftragte Ashton und Russlands Außenminister Lawrow teilnehmen sollen, wurde nun jedoch auf den 15. April verschoben.
Laut israelischen Medienberichten soll eine neue diplomatische Initiative des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgewartet werden. Netanjahu erwägt demnach, eine Reise nach Washington vorzuverlegen, bei der er vor dem US-Kongress zum Nahost-Konflikt reden will. Ursprünglich war die Reise für den 22. Mai geplant.
Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad sagte AFP, die internationale Gemeinschaft müsse Druck auf Netanjahu ausüben, dass Israel einen palästinensischen Staat in den Grenzen der seit 1967 besetzten Gebiete anerkenne. Einen Staat in provisorischen Grenzen, wie Netanjahu vorschlage, lehne er ab.
Die Friedensgespräche liegen unter anderem wegen des umstrittenen israelischen Siedlungsbaus seit einem halben Jahr auf Eis. Während die Palästinenser auf einen kompletten Baustopp dringen, will Israel den Bau zumindest in einigen Gebieten fortsetzen. Das Nahost-Quartett fordert auch wegen der Protestwelle, die derzeit die Region erschüttert, eine schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen.
