Euratom-Volksbegehren droht ein Flop zu werden
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Das Volksbegehren "Raus aus Euratom" droht zu einem Flop zu werden. Das Interesse an der Initiative, die eine Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) fordert, war bis Freitagmittag eher gering, wie APA-Recherchen in den neun Bundesländer ergaben. In Wien, Oberösterreich und Tirol wurden allerdings keine Angaben zu bisherigen Trends gemacht.
Grund dafür ist eine "nicht formale Weisung" des Innenministeriums, keine Zwischenergebnisse bekanntzugeben, wie der Leiter der Wahlbehörde, Robert Stein, der APA mitteilte. Das Volksbegehren liegt noch bis zum kommenden Montag (7. März) auf. In den Landeshauptstädten wies die Stadt Salzburg mit 2.000 Unterschriften seit Beginn der Eintragungsfrist demnach die größte Anzahl an bisher bekannten Unterschriften auf.
In der burgenländischen Landeshauptstadt Eisenstadt wurden bis Freitag nur 47 Unterschriften für das Volksbegehren der Umweltgruppe "Atomstopp Oberösterreich" gezählt. Auch in Niederösterreich fand das Volksbegehren bisher relativ wenig Anklang. Bis Donnerstagabend haben in der Landeshauptstadt St. Pölten lediglich 180 Menschen unterschrieben - bei über 51.000 Einwohnern.
Im Vorfeld des Beginns des Volksbegehrens hatten sich alle neun Landtage für den Ausstieg Österreichs aus Euratom ausgesprochen. Die rot-schwarze Regierung argumentiert, ein Ausstieg aus Euratom sei weder juristisch möglich noch sinnvoll. Euratom ist rechtlich gesehen eine eigene internationale Organisation neben der Europäischen Union, wird jedoch von den gleichen Institutionen verwaltet.
Bisherige Volksbegehren zum Thema Atomkraft in Österreich erreichten oft hohe Zustimmung. Das Volksbegehren "Veto gegen Temelin" im Jahr 2002 brachte es auf 914.973 Unterschriften, die Initiative "Atomfreies Europa" 2003 erreichte 131.772 Einträge.
