Knalleffekt: Pröll entmachtet Karl

ÖVP-Schulpolitik: Ministerin Beatrix Karl hat nichts mehr mitzureden, sie zieht sich auf die Wissenschaft zurück. Bildungssprecher Amon verhandelt nun alleine mit der SPÖ.

Foto © APAMinisterin Karl ist kaltgestellt, Nationalratsabgeordneter Amon hat das Sagen: "Ich habe auch bisher alle Schulpakete mit Claudia Schmied verhandelt, immer federführend"

Werner Amon will die Aufregung nicht verstehen. Er bleibe ÖVP-Bildungssprecher und Chefverhandler in Sachen Schule, seine Parteikollegin Beatrix Karl Wissenschaftsministerin.

Alles wie gehabt? Amon übernimmt von Karl die Endredaktion der Langfassung des ÖVP-Bildungspapiers, das am Freitag in einer Woche fertig sein soll. Und ab sofort verhandelt er alleine mit der roten Unterrichtsministerin Claudia Schmied über das Lehrerdienstrecht, die "Neue Mittelschule" oder die "Mittlere Reife". Konkreten Anlassfall gab es keinen, die Verlagerung des politischen Gewichts wurde schon länger vorbereitet und über das Wochenende durchgezogen.

Im Gespräch mit der Kleinen Zeitung versichert Amon: "Ich habe auch bisher alle Schulpakete mit Claudia Schmied verhandelt, zwar nie alleine, weil je nach Inhalt immer unterschiedliche Damen und Herren dabei waren, aber immer federführend." Auch ÖVP-Bundeschef und Vizekanzler Josef Pröll will keinen Kurswechsel, nicht einmal eine kleine Veränderung sehen. "In der Regierung verhandelt weiterhin Ministerin Karl mit Unterrichtsministerin Schmied," sagt er. Den schwarzen Ressorts sind jeweils rote Spiegelministerien zugeordnet, die sich vor dem wöchentlichen Ministerrat absprechen. "Was stimmt, ist aber, dass die Sprecher im Nationalrat ihre Aufgabe künftig viel stärker und offensiver als bisher wahrnehmen werden", kündigt Pröll an. Ob das heißt, dass zum Beispiel ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller anstelle von Außenminister Michael Spindelegger alleine mit dem roten Verteidigungsminister Norbert Darabos über das Bundesheer verhandeln werde, war am Donnerstag aus der VP nicht zu erfahren.

Karl soll sich sehr wohl degradiert fühlen. Ihre offizielle Version davon, wie ihre Rolle geschrumpft sei, lautet: "Ich habe Josef Pröll gebeten, die schulpolitischen Agenden zurücklegen zu können, da ich mich in vollem Umfang auf die jetzt anstehenden Herausforderungen in der Wissenschafts- und Forschungspolitik konzentrieren möchte."

Duell der ÖAAB-Sekretäre

Karl und Amon verbindet die steirische und die politische Heimat, der ÖVP-Arbeitnehmerbund; es trennt sie ein Job, den beide hatten: Amon war von 2003 bis 2009 Generalsekretär des ÖAAB gewesen. Nachdem Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer sein Amt als Bundesobmann an Spindelegger abgegeben hatte, ersetzte dieser Amon durch Karl. Bereits ein halbes Jahr danach stieg Karl zur Wissenschaftsministerin auf. Bald meldete sie sich bei allen Bildungsthemen zu Wort. Im Mai 2010 sprach sie sich für ein "Gymnasium für alle", also für die Gesamtschule aus. Schwarze Wirtschafts- und Industriefunktionäre hatten diese seit Langem gefordert. Für Amon und den ÖAAB, wo die Lehrer das Sagen, bleibt sie freilich die verschmähte "Eintopfschule".

Nun sagt Amon über Karls Politik: "Wir haben keine großen Widersprüche gehabt, weder in der Vergangenheit, noch jetzt." Das neue ÖVP-Bildungskonzept weise den Weg, er werde nicht schon wieder einen neuen Kurs einschlagen.

Die Stimmung bei den Schulverhandlungen könnte trotzdem reservierter werden. Zwischen Schmied und Karl stimmt die Chemie, zu Amon hat die SPÖ-Ministerin, wie man so sagt, ein korrektes Verhältnis.