Sesselkleber statt Rücktrittsweltmeister

Deutschland, du hast es viel besser: Beim großen Nachbarn gehört der Rücktritt in der Politik zum herkömmlichen Ritual. In Österreich werden so gut wie nie Konsequenzen gezogen. Der letzte Rücktritt eines Ministers liegt Jahre zurück.

Foto © APAEx-Aussenminister Leopold Gratz, Ex-Innenminister Karl Blecha und Altbundeskanzler Fred Sinowatz

Spät, aber doch hat der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Konsequenzen aus seiner Plagiatsaffäre gezogen - und sein Amt zurückgelegt. Seine Begründung: Andernfalls drohten sein Amt, die Bundeswehr und seine Partei beschädigt zu werden.

Das hat halb Österreich verblüfft und auch ein bisschen neidisch gemacht. Denn hierzulande nahm jahrzehntelang kein höherer Politiker oder Minister mehr freiwillig den Hut. SPÖ-Kanzler Fred Sinowatz trat am Tag nach Waldheims Triumph bei den Bundespräsidentenwahlen zurück, die einstigen Außenminister Leopold Gratz und Innenminister Karl Blecha stolperten über den Lucona- bzw. den Noricum-Skandal. Der letzte reguläre Rücktritt war jener im Juni 1969 von Unterrichtsminister Theodor Piffl-Percevic (ÖVP), der zurücktrat, weil er das 13. Schuljahr nicht durchsetzen konnte.

Die beim nördlichen Nachbarn übliche Rücktrittskultur ist bei uns unbekannt. Das dürfte viele Gründe haben. Politologen meinen, die deutsche Demokratie habe allein durch die Entnazifizierung nach 1945 mehr Qualität erreicht. Österreichs Politiker hätten auch deswegen so viel Sitzfleisch, weil das Land jahrzehntelang großkoalitionär regiert ist und keine der zwei größeren Volksparteien der anderen wirklich wehtun will - man könnte sie ja erneut als Regierungspartner brauchen. Das habe zu einer rot-weiß-roten Unkultur des Wegschauens und augenzwinkernden Tolerierens geführt.

Damit wird eher verständlich, warum der dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) problemlos sich mit fragwürdigen Mitarbeitern aus dem rechten Spektrum umgab. Vor diesem Hintergrund wird auch verständlicher, warum ein Karl-Heinz Grasser als Finanzminister nie politische oder moralische Konsequenzen aus einer fragwürdigen Finanzierung einer Homepage oder eines kostenlosen Upgradings von Flugtickets ziehen musste. Dieses Aussitzen jeder noch so großen Ungereimtheit wäre in Deutschland absolut undenkbar.

"Jagd" auf Pilz und Papst

Gut möglich, dass diese Unterschiede schon in Kürze erneut Bestätigung finden. Bis Ende April will der Salzburger Plagiatsjäger Stefan Weber die Doktorarbeit von Ex-Wissenschaftsministers Gio Hahn genau prüfen. Deutsche Plagiatsjäger, die sich zur Internet-Plattform "Plagipedi" zusammengetan haben, wollen nun auch die Dissertationen von elf Mitgliedern der Berliner Regierung, darunter Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle, abklopfen. Auch Beststellerautor Thilo Sarrazin sowie Papst Benedikt stehen auf der Liste. Und auch drei österreichische Politiker stehen auf dem Prüfstand: Gio Hahn, Karl-Heinz Grasser mit seiner Diplomarbeit und der Grüne Peter Pilz. Sein Doktorvater war der später von Pilz in die Politik geholte Ex-Grünen-Chef Van der Bellen.