Uneinigkeit in EU über Flüchtlinge aus Nordafrika
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Uneinigkeit hat am Donnerstag in Brüssel unter den EU-Innenministern in der Frage des Umgangs mit Flüchtlingen aus Nordafrika geherrscht. Während Italien vor einem Massenansturm warnte und die europäischen Partner um Unterstützung bat, sahen Innenministerin Fekter und ihr deutscher Amtskollege de Maiziere noch keine Notwendigkeit einer solchen Lastenteilung.
Der italienische Innenminister Maroni forderte die EU auf, bei der Bewältigung von Flüchtlingsströmen aus Nordafrika solidarisch zu sein. Angesichts erster in Lampedusa gestrandeter Flüchtlinge sagte er vor dem EU-Innenministerrat in Brüssel, "ich hoffe auf Unterstützung". Die Schätzungen von Flüchtlingen aus Libyen gingen bis zu "einer Million". Italiens Verteidigungsminister La Russa betonte, die Regierung Berlusconi sei bereit, die Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen, Europa müsse jedoch seinen Beitrag leisten. Italien bereite sich darauf vor, tausende Flüchtlinge aufzunehmen. "Wir müssen uns auf Migrationen biblischen Ausmaßes gefasst machen", so der Minister. Der italienische Präsident Napolitano warf der EU vor, die Probleme der nordafrikanischen Länder unterschätzt zu haben.
Innenministerin Fekter sieht hingegen derzeit keine Flüchtlingsströme angesichts der dramatischen Situation in Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern. Vor Beginn des EU-Innenministerrats sagte Fekter, die derzeit auf der italienischen Insel Lampedusa gestrandeten 5.000 Flüchtlinge seien "nicht vergleichbar mit dem Balkankrieg". Damals habe Österreich 160.000 Flüchtlinge aus der Balkanregion aufgenommen, und 110.000 seien in Österreich geblieben.
Die Entwicklung in Libyen sei "überhaupt noch nicht absehbar", erklärte Fekter. Derzeit könnten die betroffenen Länder wie Italien, Griechenland, Zypern oder Spanien mit den ankommenden Flüchtlingen "umgehen".
