Einigung bei Sicherheitsstrategie bis März möglich
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Im koalitionsinternen Tauziehen um die Sicherheitsstrategie hält die ÖVP eine Einigung noch an diesem Wochenende für möglich. "Wenn uns das gelingen soll, soll es mir Recht sein", sagte Vizekanzler Pröll am Mittwochabend Ortszeit in Peking. Allerdings müssten dafür "alle Fragen außer Streit stehen über das Wochenende", betonte der ÖVP-Chef. "Da ist noch eine intensive Arbeit notwendig."
Pröll berichtete, dass man derzeit daran arbeite, "die Dinge abzuklären". Verhandlungen am Wochenende seien kein Problem. "Wir brauchen kein Wochenende opfern, wir brauchen nur Termine umschichten", sagte er. Über die Sicherheitsstrategie verhandeln Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter für die ÖVP sowie Verteidigungsminister Norbert Darabos und Staatssekretär Ostermayer für die SPÖ.
Wegen der langen reisebedingten Abwesenheit Spindeleggers - er kehrt erst am Freitag von einer Tour nach Neuseeland, Australien, Singapur und China zurück - hatte es Spekulationen gegeben, der ursprüngliche Plan, eine Einigung bis Ende Februar zustande zu bringen, könnte nicht mehr eingehalten werden. Spindelegger sagte dazu in Peking, es gebe "laufend auf Expertenebene Detailgespräche". Allerdings müsse der Text "letztlich ein politischer Text sein und da gilt, dass wir die Qualität aufrechterhalten und das ist wichtiger als zu einem bestimmten Tag fertig zu sein. Ob es jetzt am ersten März oder am 8. oder 15. März ist, ist völlig wurscht", betonte der ÖVP-Verhandler.
Die Sicherheitsstrategie gilt als Voraussetzung und mögliche inhaltliche Weichenstellung für eine Entscheidung über die Abschaffung der Wehrpflicht. Diese wird von der SPÖ gefordert und von der ÖVP abgelehnt.
