Darabos will keine Deadline für Volksbefragung

Verteidigungsminister Darabos sieht keine Notwendigkeit, rasch einen Termin für die Volksbefragung zur Wehrpflicht festzusetzen. Vorher soll es solide Verhandlungen über neue Sicherheitsdoktrin geben.

Foto © ReutersVerteidigungsminister Norbert Darabos

Verteidigungsminister Norbert Darabos möchte sich in der Frage eines Termines für eine allfällige Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht "keine Deadline setzen". Sollten Verhandlungsergebnisse erst im Laufe des Sommers stehen, sei er auch bereit, das Volk im Herbst zu befragen. Zur aktuellen Kritik an der Kampagne in der "Kronen-Zeitung" betonte Darabos am Dienstag, sich darum nicht zu kümmern: "Es ist mir egal, was die Kronen-Zeitung schreibt."

Er wolle eine sachorientierte Debatte über eine Bundesheerreform, beteuerte Darabos vor dem Ministerrat, und "nicht nur auf eine Zeitung fokussieren". Deswegen kümmere er sich nicht um mediale Kampagnen "für oder gegen die Wehrpflicht". Beobachtungen, dass ihn die "Krone" in jüngster Zeit distanzierter behandle, will er nicht kommentieren. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Ich fühle mich von der Kronen-Zeitung weder im Stich gelassen, noch unterstützt."

Inhaltlicher Konsens

Die Verhandlungen über die neue Sicherheitsdoktrin, die nach dem Willen der Koalition ja Ende Februar abgeschlossen sein sollen, sind für Darabos "kein Problem". Man habe hier ja inhaltlich bereits einen Konsens erzielt, nun gehe es nur mehr um das Ausformulieren. Kein koalitionärer Konsens freilich ist derzeit in der Frage der Wehrpflicht in Sicht. Darabos versicherte einmal mehr, der "Reformprozess" sei "aus meiner Sicht unumkehrbar". Als Termin für eine eventuelle Volksbefragung in dieser Sache hatte er in der Vergangenheit mehrmals den Sommer genannt. Grundsätzlich sieht er diesen Termin nach wie vor machbar. Allerdings wolle er sich nicht auf einen genauen Termin festlegen, denn dies hänge ja auch vom "politischen Prozess" ab.

Für Debatten über eine mögliche Abkehr der SPÖ vom Grundsatz der Neutralität hatte zuletzt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) gesorgt: Er dachte laut über Synergien mit anderen Armeen nach. Darabos möchte diesem Nachdenken definitiv keine Absage erteilen, unterstrich aber auch: "Österreich ist neutral, zudem stehe ich auch." Dies gelte vor allem für die Luftraumüberwachung, "das können wir nur allein". In anderen Bereichen seien aber "viele Kooperationen möglich", und führte als Beispiele "Pooling und Sharing" oder Übungen an.