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Zuletzt aktualisiert: 06.01.2011 um 20:50 UhrKommentare

Westerwelle erkämpft sich Atempause - mehr nicht

Der deutsche Vizekanzler und FDP-Chef verteidigte am traditionelln Dreikönigstreffen seinen Sessel - vorerst. Grund zur Selbstkritik sieht er kaum.

Foto © APA

Seit Monaten sind die deutschen Liberalen in der Krise. Nur beim traditionellen Treffen der FDP am Dreikönigstag in Stuttgart nahm dieses Wort niemand in den Mund. Während Demonstranten die Liberalen vor dem ehemaligen Staatstheater in Anspielung auf desaströse Umfragen mit "Willkommen zum 3-Prozent-Treffen" und "FDP - unten bleiben!" begrüßten, zeigten sich die Redner im Saal kämpferisch. Der Parteivorsitzende, Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle betonte: "Wir Liberalen werden kämpfen!" Und: "Ich werde kämpfen!"

So gab Westerwelle eine klare Antwort auf zahlreiche Rücktrittsforderungen. Freiwillig wird er seinen Posten als Vorsitzender nicht räumen. "Demoskopen sind nicht unser Maßstab, sondern unsere Werte", sagte Westerwelle. In einem kurzen Anflug von Selbstkritik gab er zu, dass im ersten Koalitionsjahr von Union und FDP die Vermittlung dieser Werte hätte besser geschehen können. Deutschland dürfe aber nicht der linken Opposition überlassen werden, warnte Westerwelle mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen.

Tue das Richtige

Den Aufschwung hätten die Deutschen nicht zuletzt der Politik der schwarz-gelben Koalition zu verdanken. In einer langen Reihe listete Westerwelle die - aus seiner Sicht - großen Erfolge seiner Partei auf, insbesondere die Entlastung von Mittelschicht und Mittelstand. Man könne sagen, das sei alles zu wenig. Man könne aber auch sagen: "Die Richtung stimmt, der Anfang ist gemacht". Diesen Satz hämmerte Westerwelle den Zuhörern immer wieder ein. "Frage nicht danach: Kommt es an? Sondern tue das Richtige, das Richtige kommt dann auch an", sagte der Parteichef - offenbar überzeugt, das Richtige getan zu haben.

Vor Westerwelle sprach FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der - obwohl erst Anfang 30 - als potenzieller Westerwelle-Nachfolger gehandelt wird. Dieser räumte ein, dass sich die FDP in einer Bewährungsprobe befinde. Aber es gebe keine liberale Alternative zur FDP, sie sei attraktiv "für mehr Menschen, als wir uns das heute noch vorstellen können". Und weiter: "Liberale sehen die Chance des Wandels, weil wir an den Fortschritt glauben", so Lindner. Die Koalitionspartner CDU und CSU müssten sich auf eine schärfere Gangart einstellen: "Wenn man die Union nicht treibt, treibt sie nichts. Das ist der Auftrag der FDP".

Mit seiner Rede beeindruckte Lindner auch Westerwelle. Der klopfte ihm im Anschluss auf die Schulter, sagte "sehr gut" und "sehr, sehr schön". Nicht nur Westerwelle hat in Stuttgart seinen Posten an der Parteispitze - vorerst - verteidigt, sondern auch Lindner als Kronprinz.


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