15 Tage Haft für russischen Regierungsgegner

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Nach den gewaltsam aufgelösten Protesten von Regierungsgegnern in Russland ist der bekannte Oppositionelle Eduard Limonow in einem Schnellverfahren zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Das bestätigten die Behörden in Moskau am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax.

Insgesamt waren bei zwei nicht genehmigten Kundgebungen in der russischen Hauptstadt sowie in St. Petersburg am Silvesterabend rund 120 Demonstranten festgenommen worden. Darunter war auch der frühere Vize-Regierungschef Boris Nemzow, der am Samstag zunächst weiter im Gefängnis war. Der heutige Kremlkritiker bezeichnete seine Festnahme als Beispiel für Polizeiwillkür.

In mehreren russischen Städten hatten Gegner des Regierungschefs Wladimir Putin bei erlaubten und nicht erlaubten Kundgebungen unter anderem gegen die jüngste Verurteilung des Kremlkritikers und Ex-Ölmagnaten Michail Chodorkowski zu 14 Jahren Haft protestiert. In Russland demonstrieren Menschenrechtler und Kremlgegner traditionell am 31. eines Monats. Sie verweisen damit auf die in Artikel 31 der russischen Verfassung verankerte Versammlungsfreiheit.