Ausreiseverbot für iranische Oppositionsführer

Iranische Oppositionsführer dürfen nach Angaben eines konservativen Abgeordneten ihre Heimat nicht mehr verlassen.

Foto © APDer frühere Präsident Khatami

Der prominente Parlamentarier Moussa Qorbani erklärte, für die "Anführer zum Aufruhr" gelte ein Ausreiseverbot. Qorbani bezog sich dabei auf die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Moussavi und Karroubi sowie den früheren Präsidenten Khatami.

Ein offizielles Ausreiseverbot wurde bisher nicht bekannt gegeben. Khatami wurde allerdings im April eine Reise nach Japan verboten, wo er eine Konferenz zum Dialog verschiedener Kulturen besuchen wollte.

Unterdessen berichtete die "Internationale Kampagne für Menschenrechte im Iran" in einer der APA übermittelten Aussendung, dass am Sonntag, 26. Dezember, die Hinrichtung eines oppositionellen Studenten kurdischer Abstammung geplant sei. Habibollah Latifi (29) wird von den iranischen Justizbehörden beschuldigt, eine Polizeistation überfallen, die Ermordung eines Staatsanwalts geplant und Bomben gelegt zu haben. Das Todesurteil wurde wegen "Moharebeh" ("Feindschaft gegen Gott") verhängt.

Laut Aussendung leugnet Latifi die Vorwürfe und erklärte vor Gericht, von ihm gemachte Geständnisse seien unter Folter erzwungen worden.