START-Ratifizierung in Russland erst 2011
Russland werde den neuen START-Vertrag nicht mehr in diesem Jahr ratifizieren, sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Komitees der Duma, Konstantin Kosatschew, am Freitag. Bei der letzten Parlamentssitzung des Jahres gaben die Abgeordneten am Freitag in der ersten von drei vorgesehenen Lesungen dem Abkommen mit 350 zu 58 Stimmen ihre vorläufige Zustimmung.
Bereits am Mittwoch hatten die US-Senatoren dem Rüstungskontrollvertrag zugestimmt. Am Donnerstag gratulierte der russische Präsident Medwedew US-Präsident Obama telefonisch zur Senatsentscheidung. Obama habe unter schwierigen Umständen großartige Arbeit geleistet, sagte Medwedew am Freitag in einem Fernsehinterview. Außerdem lobte er das neue START-Abkommen. Es sei auf Jahrzehnte hinaus ein "Eckpfeiler für die Stabilität auf dem europäischen Kontinent und in der Welt." Er freue sich, dass die russischen Abgeordneten den Ratifizierungsprozess voranbrächten, fügte er hinzu.
Der wird sich aber voraussichtlich in die Länge ziehen. Die US-Senatoren fügten dem Vertrag eine Resolution bezüglich der Raketenverteidigung und der Finanzierung des US-Arsenals bei. Diese Zusätze müssten nun erst von den Duma-Angehörigen studiert werden, hieß es von einigen Parlamentsmitgliedern, darunter der Präsident der Kammer, Boris Gryslow.
Voraussichtlich werde die Duma der vom US-Senat verabschiedeten Resolution eine Eigene entgegenstellen, sagte Kosatschew. "Wir haben nicht das Recht, ihre Interpretation unkommentiert stehen zu lassen", sagte er. "Andernfalls könnte das unseren amerikanischen Partnern - oder, möglicherweise, Gegnern - zusätzliche Vorteile verschaffen. Wir müssen zu diesen Vorteilen ein Gegengewicht schaffen." Erst nach dem Ende der Weihnachtsferien am 11. Jänner werde die Duma wieder zusammenkommen, um den Ratifizierungsprozess mit einer zweiten Lesung fortzusetzen, sagte Kosatschew.
