Personalkürzungen beim Heer in Bundesländern
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Das Verteidigungsministerium plant personelle Kürzungen in den Bundesländern. Bis 2014 sollen in den Militärkommanden insgesamt 1.317 Bedienstete eingespart werden, berichtete das Magazin "profil" am Samstag unter Berufung auf den "Gliederungsentwurf ÖBH 2015". Laut der Tageszeitung "Die Presse" soll auch das Amt für Rüstung und Wehrtechnik aufgelöst werden, und zwar bereits mit Jahreswechsel.
Im Ministerium selbst soll die Zahl der Mitarbeiter laut Gliederungsentwurf von derzeit 995 auf 900 gesenkt werden. Die Nachrichtendienste verlieren auf dem Papier 51 Planposten - im Vergleich zu ihrem derzeitigen Personalstand bedeutet das 21 Bedienstete weniger. Bei den Kampfverbänden werden ebenfalls Planposten gestrichen, die Zahl der tatsächlich dort diensttuenden Soldaten soll aber erhöht werden.
Bundespräsident Fischer hat sich unterdessen für eine Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen, so lange ihm keine eindeutig bessere und auch billigere Alternative präsentiert wird. Ob er bei einer Abstimmung über einen Systemwechsel mit Ja oder Nein stimmen würde, wollte er am Samstag in der ORF-Radioreihe "Im Journal zu Gast" dennoch nicht sagen, dies hänge von den konkret vorgelegten Varianten ab.
Für ihn sei die allgemeine Wehrpflicht in Verbindung mit einer Miliz und gut ausgebildeten Berufssoldaten ein "sehr vernünftiges System", erklärte der Oberbefehlshaber des Bundesheers. Würde ihm ein Patentrezept für ein Berufsheer vorgelegt, das weniger als derzeit koste und in Sachen Landesverteidigung, Katastrophenschutz und internationale Einsätze gleiches leiste, hätte er aber auch nichts dagegen. Verteidigungsminister Darabos stehe jedenfalls in dieser Frage nicht mit dem Rücken zur Wand, denn der Minister wisse, dass er, Fischer, zu ihm stehe.
