Deutschland verkündete Afghanistan-Abzug
Foto © APA
Fast zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes soll die Deutsche Bundeswehr Ende 2011 mit dem schrittweisen Abzug deutscher Truppen beginnen. Außenminister Westerwelle kündigte am Donnerstag in einer 20-minütigen Regierungserklärung im Bundestag an, dass in den ersten Provinzen die Sicherheitsverantwortung bereits bis Sommer des kommenden Jahres an die Afghanen übergeben werde
Ende 2011 werde dann das Bundeswehrkontingent am Hindukusch erstmals reduziert. Im Jänner muss das Parlament über eine Verlängerung des Mandats zur Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF entscheiden. Derzeit sind rund 4.600 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Bis zu 5.000 Einsatzkräfte sind dem Mandat zufolge möglich, zusätzlich einer Reserve von 350 Mann.
Westerwelle sagte, der Einsatz sei richtig, dürfe aber nicht endlos dauern. Deutschland werde jeden Spielraum zum Rückzug nutzen, der gegeben sei, ohne dass die verbleibenden internationalen Soldaten dadurch gefährdet würden. Nach 2014 sollen schließlich keine deutschen Kampftruppen mehr am Hindukusch im Einsatz sein.
Die Afghanistan-Strategie der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnete der Außenminister als realistisch. Er räumte ein, dass die Zahl der Zwischenfälle zugenommen habe und begründete dies mit der Verstärkung der internationalen Truppenpräsenz. In dem zu Wochenbeginn vorgelegten Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan wird die Sicherheitslage kritisch bewertet. Wörtlich heißt es in dem Papier: "2010 wurde zum verlustreichsten Jahr der internationalen Militärpräsenz."
