Spindelegger bei Balkankonferenz enttäuscht

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Außenminister Spindelegger findet es "sehr enttäuschend", dass der serbische Außenminister Jeremic nicht an der von Deutschland und Österreich ausgerichteten Westbalkan-Konferenz in Berlin teilgenommen hat. Österreich sehe die Nichtteilnahme und die Überlegung Serbiens, der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo fernzubleiben, mit "großer Sorge", sagte Spindelegger.

Er verstehe, dass es in Serbien im Hinblick auf die EU-Forderungen zum Kosovo "eine gewisse Frustration" gebe, die auch Auswirkungen auf die Innenpolitik habe. Spindelegger machte klar, dass die EU einen Dialog zwischen Belgrad und Prishtina (Pristina), nicht jedoch die sofortige Anerkennung des Kosovo verlange.

Die serbische Führung um Präsident Boris Tadic sei gegenüber Europa aufgeschlossen, doch gebe es in der Innenpolitik Serbiens "auch andere Kräfte". Deshalb sei es wichtig, die serbische Führung pro-europäisch zu motivieren. Die EU habe es geschafft, dass die Niederlande von ihrer Forderung nach einer sofortigen Überstellung des gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nach Den Haag abgegangen seien. Die Kommission habe den Auftrag zu einem Avis für Serbien geben. Dies seien beachtliche Schritte, die die EU da gesetzt habe, betonte der Minister.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle habe bei dem Berliner Treffen klargemacht, dass Deutschland für den Prozess, den Westbalkan nach Europa zu führen, ein Garant sei, sagte Spindelegger. Diese Unterstützung sei wichtig, damit ein Ende der "Balkanmüdigkeit" der EU eingeleitet werden könne.

Bei der Westbalkankonferenz seien mehrere Punkte geklärt worden, die jetzt angegangen werden müssen, berichtete Spindelegger. Spindelegger bekannte sich klar zur EU-Perspektive für die Länder des Westbalkan. "Europa ist nicht vollständig ohne diese Länder. Sie gehören dazu."