Fini gründet Zentrumsblock gegen Berlusconi

Gianfranco Fini, der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer verschärft seine Offensive, um die Regierung Berlusconi zu stürzen. Er kündigte die Gründung eines Zentrumsblocks an, dem sich auch die "Alleanza per l'Italia" (API) um Francesco Rutelli anschließen wird.

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Die neue Zentrumsallianz soll den italienischen Mitte-rechts-Wählern eine Alternative zu Berlusconis Block bieten. Zuvor hatte auch die christdemokratische Oppositionspartei UDC von Pier Ferdinando Casini einen Misstrauensantrag gegen die Regierung in der Abgeordnetenkammer eingereicht. Fini, der sich nach 17 Jahren politischer Partnerschaft im Juli im Streit von Berlusconi getrennt hatte, rief den Premierminister zum Rücktritt vor der Vertrauensabstimmung am 14. Dezember auf. Das Kabinett sei regierungsunfähig. Mit Berlusconis Rücktritt könne in Italien eine neue politische Phase beginnen, die sich verstärkt um institutionelle und wirtschaftliche Reformen bemühen könne. "Es ist offenkundig, dass Berlusconi in der Abgeordnetenkammer nicht das Vertrauen erhalten wird. Ich hoffe, dass er noch vor der Abstimmung zurücktritt", betonte Fini.

Laut dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, der nach dem Bruch mit Berlusconi die Rechtsfraktion "Zukunft und Freiheit in Italien" (FLI) gegründet hat, seien Neuwahlen in Italien in dieser heiklen Wirtschaftsphase unrealistisch. "Berlusconi begreift, dass er die Wahlen jetzt nicht gewinnen würde, sollte es zu einem Urnengang kommen", meinte Fini, der sich siegessicher wie noch nie zeigt. Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Crespi durchgeführten Umfrage könnte es die Rechtsfraktion um Fini bei Neuwahlen auf acht Prozent der Stimmen schaffen.

Berlusconis Lager reagierte empört auf die Rücktrittsforderungen des Ex-Verbündeten Fini. "Ich kann einen Rücktritt Berlusconis ausschließen", kommentierte Verteidigungsminister Ignazio La Russa, ein Vertrauensmann des Premierministers.