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Zuletzt aktualisiert: 27.11.2010 um 16:40 UhrKommentare

Island stellt bei Verfassungskonvent-Wahl Weichen

Foto © APA

Die Isländer wählen am Samstag im Rahmen einer allgemeinen Volkswahl die Delegierten für jenen Verfassungskonvent, der von Februar bis April kommenden Jahres ein neues Grundgesetz für die Nordatlantikinsel ausarbeiten soll. Rund 10.000 der insgesamt 220.000 Wahlberechtigten hatten schon im Voraus ihre Stimme abgegeben. Die Abstimmungslokale schließen um 23.00 Uhr.

Zur Auswahl standen zuletzt 522 Kandidaten, die sich um 25 bis 31 Delegiertensitze bewerben. Grundsätzlich werden 25 Delegierte gewählt, je nach Geschlechterverteilung kommen zusätzliche Sitze dazu, um eine weitgehend ausgewogene Repräsentanz von Männern und Frauen in dem Gremium zu gewährleisten. Nur 30 Prozent der Kandidaten sind Frauen.

Von der Kandidatur ausgeschlossen waren Inhaber politischer Ämter. Unter den Kandidaten finden sich einige zumindest in der isländischen Öffentlichkeit bekannte Leute wie der Gründer der Bürger-Protestbewegung "Kochtopf-Revolution", Filmemacher oder die frühere Umweltministerin Jonina Bjartmarz.

Der fertige Verfassungsentwurf soll noch im Frühjahr im Parlament behandelt werden. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir stellte in ihrem Internet-Blog darüber hinaus die Abhaltung einer Volksabstimmung über die neue Verfassung in Aussicht.

Als Basis für den im Frühjahr kommenden Jahres erwarteten, neuen Verfassungstext dient unter anderem ein Dokument mit Wünschen und Ideen der isländischen Bevölkerung. Das Papier wurde im Rahmen einer "Nationalversammlung" aus rund 950 zufällig aus dem Bevölkerungsregister ausgewählten Isländern Anfang November zusammengestellt. Etliche der darin enthaltenen Ziele haben sich auch viele der 522 Kandidaten auf die Fahnen geheftet. Andere kandidieren nur deswegen, weil sie den Konvent für einen Unsinn halten und als Delegierte dessen Arbeit sabotieren wollen.

Quelle: APA

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