Deutsche Regierung hat Hinweise auf geplanten Terroranschlag
Innenminister Thomas de Maiziere sprach von einer "neuen Lage" hinsichtlich der Terrorgefahr in Deutschland und kündigte verstärkte Kontrollen auf Bahnhöfen und Flughäfen an.
Foto © APAInnenminister Thomas de Maiziere
Deutschland ist im Fadenkreuz internationaler Terroristen. Aus Sorge vor einem Terroranschlag noch im November sind in ganz Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen mit sichtbarer Polizeipräsenz verschärft worden.
Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) sprach am Mittwoch in Berlin von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Anschlag geplant ist. Zugleich mahnte er die Bevölkerung zu Zurückhaltung: "Es gibt Grund zur Sorge, aber aber keinen Grund zur Hysterie."
De Maiziere sprach von einer "neuen Lage" hinsichtlich der Terrorgefahr in Deutschland. Grundlage für die neue Einschätzung sind Hinweise aus dem Ausland, aber auch eigene Erkenntnisse der deutschen Behörden. Die deutsche Bundesregierung habe "konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren" auf Anschlagspläne. Konkretere Einzelheiten zum Zeitpunkt oder zu den möglichen Zielen nannte er nicht.
Konkrete Spuren
De Maiziere fügte hinzu, die Hinweise zur aktuellen Bedrohungslage seien unabhängig voneinander zustande gekommen. Es gebe konkrete Spuren und Ermittlungsansätze, die nun mit allem, was kriminalistisch und rechtsstaatlich möglich sei, aufgeklärt würden - innerhalb und außerhalb Deutschlands.
Der Minister verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der deutschen Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres. Bereits damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Anschlags der Terrorgruppe Al-Kaida oder anderer islamistischer Gruppen werden könnte.
In den vergangenen Monaten verdichteten sich dann die Hinweise, dass aus Deutschland kommende Islamisten sich in Terrorcamps im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausbilden lassen und derzeit auf dem Rückweg sind.
Die höheren Sicherheitsvorkehrungen gelten nach Angaben des Ministers für das ganze Land. Es gehe um Objekte, die seit längerem besonders geschützt würden. Ausdrücklich nannte er Flughäfen und Bahnhöfe. Einige der Maßnahmen würden für alle "sichtbar" sein, andere nicht.
De Maiziere schloss auch nicht aus, dass es innerhalb des sogenannten Schengen-Raums im Einzelfall wieder Personenkontrollen geben wird. Dazu sei mehr Personal im Einsatz, um mitzubekommen, wer nach Deutschland einreise. "Die Maßnahmen dienen der Vorbeugung und der Abschreckung", erläuterte der Minister.
Die Entdeckung zweier aus dem Jemen per Luftfracht verschickter Paketbomben vor zwei Wochen hat eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst. Die deutsche Bundesregierung hatte ein Flugverbot für alle Maschinen aus dem Jemen verhängt, das inzwischen aber wieder gelockert wurde.
