Serbisches Parlament verurteilte Kriegsverbrechen

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Das serbische Parlament hat die in den Balkan-Kriegen der 1990er Jahre an Serben begangenen Verbrechen "aufs Schärfste" verurteilt. Die Erklärung wurde am späten Donnerstagabend mit 133 Stimmen der Regierungskoalition und der pro-europäischen oppositionellen Liberaldemokratischen Partei unterstützt. Die nationalistischen Oppositionsparteien blieben dem Votum fern.

Die Erklärung bezog sich auf Kriegsverbrechen an Serben in den Kriegen um Kroatien, Bosnien-Herzegowina und den Kosovo. Die Abgeordneten bekundeten auch "Bedauern und Solidarität" mit den Opfern der NATO-Luftangriffe gegen die Bundesrepublik Jugoslawien im Frühjahr 1999. Damals kamen offiziellen Angaben zufolge im gesamten Land etwa 2.000 Zivilisten ums Leben. Die NATO setzte mit dem Bombardement dem Kosovo-Krieg ein Ende. Die Opposition stieß sich daran, dass die Luftangriffe an sich in der Erklärung nicht verurteilt wurden. Als "Revision der Geschichte" wurde zudem kritisiert, dass die serbischen Opfer im Zehn-Tages-Krieg um die Unabhängigkeit Sloweniens 1991 nicht erwähnt wurden.

In der Präambel drückt das Parlament auch sein "tiefstes Bedauern" aus wegen der Opfer anderer Völker und ethnischer Minderheiten in den Balkan-Kriegen aus. Außerdem bekundet es seine Entschlossenheit, die volle historische Wahrheit über die Verbrechen an ihren Landsleuten festzustellen und sie juristisch aufzuarbeiten.

Indes steht ein ehemaliger serbischer Justizminister steht unter Verdacht, im Jahr 1999 ein Massaker an kosovo-albanischen Haftinsassen organisiert zu haben. Wie die Tageszeitung "Danas" berichtet, hat die Staatsanwaltschaft für Kriegsverbrechen eine Anordnung von Dragoljub Jankovic entdeckt, eine Gruppe von zu schwersten Haftstrafen verurteilten Serben in das westkosovarische Gefängnis Dubrava bei Istog zu versetzen, damit sie dort mit albanischen Haftinsassen abrechnen.