ÖH: "Brauchen keine Peanuts, sondern Millionen"

Studentenvertreter fordern für 2011 ein "Hochschulrettungspaket" in der Höhe von 600 Mio. Euro. Für den kommenden Dienstag hat die ÖH landesweite Aktionen nach den Vollversammlungen angekündigt.

Foto © APASigrid Mauerer, Thomas Wallerberger (ÖH-Vorsitzteam) und Mirijam Müller (ÖH-Generalsekretärin)

Eine Woche vor den Vollversammlungen an den Universitäten (19.10.) hat die HochschülerInnenschaft (ÖH) bei einer Pressekonferenz die "katastrophalen Studienbedingungen" angeprangert und für 2011 ein "Hochschulrettungspaket" in der Höhe von 600 Mio. Euro gefordert. Der ÖH-Vizevorsitzende Thomas Wallerberger rief Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) am Dienstag auf, "endlich" in ernsthafte Verhandlungen mit Finanzminister Josef Pröll (V) zu treten. Karls Plänen, über Studiengebühren und Drittmittel mehr Geld für die Hochschulen zu lukrieren, erteilte er eine Absage: "Wir brauchen keine Peanuts, sondern Millionen-Beträge."

"Kleine Rechenhilfe für Karl und Pröll"

Mit dieser Finanzspritze könnten 1.500 Studienplätze an den Fachhochschulen und 500 Professuren an den Unis geschaffen werden, außerdem 500 Uni-Dozenten und 5.000 -assistenten angestellt sowie die Infrastruktur für die Lehrenden verbessert werden, lieferte Wallerberger (Fraktion Engagierter Studierender, FEST) eine "kleine Rechenhilfe für Karl und Pröll". Bis 2015 müsse außerdem das Ziel erreicht werden, die Hochschulfinanzierung auf zwei Prozent des BIP anzuheben.

ÖH-Chefin Sigrid Maurer (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) wies unterdessen auf die Gefahren einer neuerlichen Ausweitung der Studiengebühren hin. Schon jetzt liege die Zahl der Studienanfänger in Österreich 17 Prozent unter dem OECD-Schnitt, jene der Absolventen zehn Prozent darunter. Aus demografischen Gründen werde die Zahl der Studenten ab 2015 ohnehin zurückgehen, "wenn man die Zahlen anschaut, wird einem schlecht". Eine Analyse der Matrikelnummern habe außerdem gezeigt, dass viele Studenten nach Einführung der Studiengebühren aus finanziellen Gründen das Studium abgebrochen und erst nach der Quasi-Abschaffung der Gebühren 2009 wieder aufgenommen hätten.

Die geplante neue Studieneingangsphase (STEP) widerspricht aus Maurers Sicht dem Universitätsgesetz 2002. Laut diesem dürfe nur dann eine einzelne Prüfung Voraussetzung für den Besuch weiterer Lehrveranstaltungen sein, wenn dies fachlich notwendig sei. Karls Idee, dass zusätzlich zu allen Einzelprüfungen in der STEP eine Auswahlprüfung über das Fortkommen entscheiden soll, sei daher "rechtswidrig".

Für den kommenden Dienstag hat die ÖH landesweite Aktionen nach den Vollversammlungen angekündigt. In Wien soll ein Sternmarsch der verschiedenen Unis stattfinden, um 18 Uhr sollen die Protestzüge - Wallerberger rechnet bei großen Standorten wie der Uni Wien oder der Technischen Uni mit 5.000 bis 10.000 Demonstranten - am Ballhausplatz zusammentreffen. Das Programm der einzelnen Unis soll in den nächsten Tagen unter http://www.vollversammlung.at abrufbar sein.