SPÖ-Wien sucht einen Koalitionspartner
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Einen Tag nach der Wahl starten in Wien die Diskussionen in den Parteigremien - und die Spekulationen über mögliche Regierungskoalitionen, da die SPÖ ihre absolute Mandatsmehrheit verloren hat. Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es rein theoretisch eine ganze Reihe. Chancen auf eine Umsetzung haben aber nur zwei: Die SPÖ wird sich wohl entweder für die ÖVP oder für die Grünen entscheiden.
SPÖ-Chef Häupl hat bereits klargestellt, zwar mit der FPÖ reden, aber keinesfalls koalieren zu wollen. Es bleiben somit die Varianten Rot-Schwarz oder Rot-Grün, mit 62 bzw. 59 gemeinsamen Sitzen (von 100 insgesamt, Anm.). Rot-Blau würde sogar über 77 Sitze (alle Angaben noch vor Auszählung der Briefwahlstimmen, Anm.) im Stadtparlament verfügen. Zumindest FPÖ-Chef Strache könnte sich auch eine Dreierkoalition der bisherigen Oppositionsparteien vorstellen. Das Problem dabei: Die derzeitigen Oppositionspartner spielen nicht mit.
Im Sitzungsmarathon der Wiener SPÖ am Montag dürfte über zukünftige Regierungskonstellationen - zumindest offiziell - noch nicht debattiert worden sein. "Es gibt keine Koalitionspräferenzen, das ist heute gar nicht das Thema", sagte SP-Sozialminister Hundstorfer nach Ende der Sitzung des erweiterten Vorstands. Vielmehr gebe es eine umfangreiche Diskussion über das Wahlergebnis. Eine Rücktrittsdebatte um den Bürgermeister wurde dementiert. Man sei in den Gremien zur Übereinstimmung gekommen, sowohl mit der ÖVP als auch mit den Grünen ergebnisoffene Gespräche zu führen. Bürgermeister Häupl und die SPÖ-Stadträte stellten sich nicht den Medien.
Die Idee einer Wiener Zusammenarbeit der SPÖ mit den Grünen stößt bei so manchem SPÖ-Vertreter aus anderen Bundesländern auf vorsichtige Sympathie, wie ein APA-Rundruf ergab.
Die Wiener Grünen selbst haben in einer Landeskonferenz am Montagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ votiert. Ein Gesprächstermin mit Häupl noch im Laufe dieser Woche sei bereits vereinbart, sagte Klubobfrau Vassilakou.
Das Ergebnis der Wien-Wahl könnte sich durch die Briefwähler noch ändern. Laut einer Prognose der ARGE-Wahlen für die APA dürfte die Mandatsverteilung nach Auszählung der Briefwahlstimmen so aussehen: SPÖ 48, ÖVP 14, FPÖ 27, Grüne 11. Laut derzeitigem vorläufigem Ergebnis verfügt die SPÖ über 49, die ÖVP über 13, die FPÖ über 28 und die Grünen über 10 Mandate. Außerdem wird die Wahlbeteiligung beträchtlich steigen, von rund 57 Prozent am Wahlsonntag auf über 65 Prozent.
