Obama schlägt Alarm wegen US-Schulden
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US-Präsident Barack Obama und Notenbankchef Ben Bernanke haben einen Notruf wegen der alarmierend hohen US-Schulden abgesetzt. Die USA gefährdeten ihre Zukunft, wenn es langfristig nicht gelänge, den Staatshaushalt wieder auf tragfähige Beine zu stellen, sagte Bernanke.
Im abgelaufenen Haushaltsjahr 2009/2010 ist das Haushaltsdefizit auch in Folge von Konjunkturprogrammen vermutlich auf den Rekordstand von 1,47 Bill. Dollar (1.073 Mrd. Euro) gestiegen. Obama forderte ebenfalls, den Abbau des Defizits entschieden anzugehen. Er räumte zugleich ein, die von ihm zur Krisenbewältigung veranlassten Ausgaben zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung hätten das Finanzloch vorübergehend noch vergrößert.
Bernanke warnte allerdings davor, schon in den nächsten ein bis zwei Jahren mit den Einsparungen zu beginnen. Das könnte die ökonomische Erholung gefährden. Die weltgrößte Volkswirtschaft kämpft immer noch mit den Folgen der Weltwirtschaftskrise. Vor allem der Arbeitsmarkt erholt sich nur langsam. Der Notenbankchef machte allerdings auch einen Silberstreifen am Horizont aus. Die Defizite hätten sich etwas stabilisiert, seit die US-Wirtschaft wieder auf Erholungspfad sei.
Bernanke nannte eine Möglichkeit, wie der US-Kongress das Defizit wieder unter Kontrolle bringen könnte: Er schlug die Einführung neuer Haushaltsregeln vor, die sich auf die wachsenden Schulden durch Programme wie das staatliche Krankenversicherungsangebot Medicare und die öffentliche Rentenversicherung konzentrierten.
In seiner Rede im US-Bundesstaat Rhode Island verwies Bernanke ausdrücklich auf die guten Erfahrungen europäischer Länder, in denen solche haushaltspolitischen Regeln festgeschrieben worden seien. Als Beispiele nannte er die Schweiz, Schweden, Finnland und die Niederlande.
Am 2. November finden in den USA Wahlen statt. Die Demokraten müssen um ihre Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus bangen. Obamas Popularität hat zuletzt deutlich gelitten. Vor allem in Wirtschaftsfragen trauen die Amerikaner ihrem Präsidenten und seiner Partei immer weniger zu.
