Schiiten-Allianz im Irak stellt sich hinter Maliki
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Nach monatelangem Streit über den Posten des irakischen Ministerpräsidenten haben sich schiitische Gruppen am Freitag auf Amtsinhaber Nuri al-Maliki geeinigt. Das Bündnis stelle den Politiker als Kandidaten auf, teilten mehrere Mitglieder mit. Allerdings sind die schiitischen Parteien im Parlament auf Unterstützung angewiesen, weil sie bei der Wahl im März die Mehrheit verfehlten.
Das weltliche Al-Iraqiya-Bündnis des früheren Regierungschefs Iyad Allawi hatte in der vergangenen Woche erklärt, sich nicht an einer Regierung unter Maliki beteiligen zu wollen. Al-Iraqiya bekam bei der Wahl große Unterstützung von der sunnitischen Minderheit.
Nach Ansicht führender irakischer Politiker sollten an der neuen Regierung alle Lager beteiligt sein. So warnte Allawi vor einer Rückkehr der Gewalt, wenn sein Bündnis ausgeschlossen werde. Nach Einschätzung von Politikern und Sicherheitskräften nutzen Aufständische das seit Monaten andauernde Machtvakuum, um mehr Anschläge auf Behörden zu verüben.
Es ist aber immer noch unklar, ob Maliki im Parlament die Mehrheit erhalten wird, die er brauchen würde, um eine Regierung zu bilden. Denn eine der drei großen Parteien des schiitischen Lagers, der Hohe Islamische Rat, nahm an dem Treffen zur Nominierung des neuen Regierungschefs nicht teil. "Dies ist eine Entscheidung, die nur von der Rechtsstaat-Partei (von Maliki) und den Anhängern der Bewegung von Muktada al-Sadr getroffen wurde", hieß es anschließend auf der Website der parteinahen Agentur Burathanews. Angeblich soll der Iran Sadr unter Druck gesetzt haben, damit dieser einer zweiten Amtszeit für Maliki zustimmt.
Die Haltung der Kurdenparteien ist noch nicht eindeutig. Beobachter in Bagdad schließen außerdem nicht aus, dass sich der Hohe Islamische Rat von Ammar al-Hakim in den kommenden Tagen eventuell mit Allawi verbünden könnte.
Malikis Bündnis für den Rechtsstaat, dem außer der Dawa-Partei noch mehrere kleinere Parteien angehören, hatte im März 89 Mandate erhalten und war damit hinter Allawi auf Platz zwei.
