Lieberman will Tausch von Land und Menschen

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Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat einem grundlegenden Prinzip der Nahost-Friedensverhandlungen der vergangenen Jahre am Sonntag eine Absage erteilt: Bei den Gesprächen dürfe es nicht um einen Tausch von Land gegen Frieden gehen, sondern um einen Tausch von Land und Menschen, sagte Lieberman vor der wöchentlichen Kabinettsitzung.

Deshalb müssten die Grenzen des Staats Israel neu gezogen werden, um jüdische Siedlungen einzubeziehen. Arabische Dörfer, die sich derzeit auf israelischem Territorium befinden, fänden sich dann auf palästinensischem Gebiet wieder, erklärte der Außenminister. Israelische Medien berichteten, Lieberman wolle den Status der arabischen Israelis zu einer der Hauptfragen der Anfang September begonnenen Friedensgespräche machen. In einem Rundfunkinterview verteidigte er seinen Vorstoß mit dem Argument, israelische Politiker arabischer Herkunft würden das Existenzrecht Israels nicht anerkennen.

Ein Sprecher der Palästinenser sagte, Liebermans Äußerungen seien nicht hilfreich. Lieberman habe das zweitwichtigste Amt in der israelischen Regierung inne, sagte Sprecher Hussam Somlot. "Deshalb sind wir von seinen Äußerungen extrem entmutigt." Die Palästinenser sehen das Westjordanland als Kernland eines künftigen eigenen Staats und sind strikt gegen jeden israelischen Siedlungsbau dort. Die Siedlungsfrage ist auch eines der größten Hindernisse bei der Anfang September begonnenen neuen Runde von Friedensgesprächen.