Wie viel Heer braucht das Land?

Die Pläne der ÖVP zur Verkleinerung der Truppe sorgen für Irritation im Heer. Abbau von Personal steht Beamtensystem im Weg.

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Im Bundesheer zeigt man sich irritiert über Pläne bei der ÖVP, die Truppenstärke noch weiter zu reduzieren. Tenor: "Alle Parteien haben der Bundesheerreform mit einer Gesamtstärke von 55.000 Mann zugestimmt. Darauf basieren alle Planungen. Warum soll man das jetzt wieder alles umwerfen?"

Das Heer steht also wieder einmal im Zentrum der innenpolitischen Debatte. Eine Halbierung der Truppenstärke auf rund 25.000 erwägt ein Arbeitskreis rund um ÖVP-Außenminister Michael Spindelegger, will aber an der Wehrpflicht (vorerst) nicht rütteln. Wohl aber sollen künftig weniger Grundwehrdiener eingezogen werden. Auf ganze Jahrgänge oder Teile davon zu verzichten, ist wegen des Gleichbehandlungsgrundsatzes schwer möglich, es geht nur über Anhebung der Aufnahmekriterien. Wobei das Bundesheer in den letzten Jahren ohnehin einen Schwund an Rekruten verzeichnet - weniger durch Untaugliche, als durch den Trend zum Zivildienst. 12.000 Wehrpflichtige gehen dem Heer heuer dadurch "verloren", also fast die Hälfte.

Doch wie viele Soldaten braucht das Bundesheer überhaupt, jetzt und in der Zukunft? "Wenn wir alle verfassungsmäßigen Aufgaben abdecken müssen, ist die Mobilmachungsstärke von 55.000 unabdingbar", sagt ein Offizier. Der Chef der Streitkräfte, Generalleutnant Günter Höfler, sieht hingegen die Frage falsch gestellt. "Zuerst muss ich eine Strategie haben, daraus leitet sich ab, welche Aufgaben haben die Streitkräfte, wie viel Geld bekommen sie dafür und erst zum Schluss reden wir über Mann-stärken." Doch genau diese Strategie vermisst der oberste Truppenkommandant von der Politik.

Wohin mit den anderen?

Dass man dem aktuellen Bedrohungsbild auch mit weniger Truppen begegnen kann, verhehlt man im Bundesheer nicht. Derzeit brütet der Generalstab über einem Sparpaket, ein deutliches Niederfahren der Panzer und schweren Waffensysteme gilt als sicher. Dem Abbau von Personal steht aber das heimische Beamtensystem im Weg, das zu einem modernen Militär einfach nicht passt. Schon jetzt weiß man nicht, wohin mit den rund 1000 überzähligen Bediensteten. Das Wechseln innerhalb des öffentlichen Dienstes ist für Soldaten schwierig, der Schritt auf dem freien Arbeitsmarkt noch mehr. Dazu kommt, dass das Heer einen Überbau von rund 170 Offizieren im Generalsrang erhalten muss, der aus einer Zeit stammt, als es noch mehr als 100.000 Mann zu befehligen gab. Dieses Ungleichgewicht würde bei einer neuerlichen Truppenverkleinerung noch ausgeprägter.

Die ÖVP-Gruppe überlegt auch, den Katastrophenschutz innerhalb des Bundesheeres zu forcieren, will allein dafür ständig 15.000 Mann präsent halten. Nimmt man jüngste Angaben des Generalstabs als Maßstab, der von "jederzeit 10.000 für Katastrophen aufbietbaren Soldaten" spricht, wäre das sogar eine Aufstockung. Günter Höfler relativiert: "Wir haben 22.000 Uniformträger. Im absoluten ,Worst Case' kann ich die alle aufbieten."