Van Rompuy will Gipfeldebatte zu EU-Außenpolitik

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EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die EU-Staaten zu einem koordinierteren Ansatz in der europäischen Außenpolitik gemahnt. In seinem Einladungsbrief an die Staatschefs für den EU-Gipfel am Donnerstag schreibt Van Rompuy: "Es besteht eine Notwendigkeit, die Art zu verbessern, wie die EU ihre Außenpolitik definiert und durchführt, damit sie ein wirklich erfolgreicher globaler Akteur wird."

"Die Union und ihre Mitgliedstaaten müssen strategischer handeln, auf der Grundlage von klar festgelegten Interessen und Zielen, damit Europas ganzes Gewicht international zum Tragen kommt", heißt es in dem Schreiben weiter. Bei dem Gipfel will Van Rompuy anstehende EU-Gipfeltreffen mit China, Südkorea und den asiatischen Staaten (ASEM) erörtern. Wegen einer Blockade Italiens ist ein EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea blockiert. Außerdem will der EU-Ratspräsident über den G-20-Gipfel im November in Seoul und über den französischen Vorsitz im Kreis der 20 führenden Wirtschaftsmächte im nächsten Jahr reden. Er erwarte aber noch keine vollwertige Strategie als Ergebnis des EU-Gipfels. "Das ist der Beginn eines Prozesses, in dem der Europäische Rat regelmäßiger die Außenbeziehungen bespricht, um Schlüsselbotschaften zu unseren strategischen Zielen und Wege zu definieren, um sie zu erreichen."

Außerdem will Van Rompuy mit den europäischen Staats- und Regierungschefs Fortschritte in der EU-"Taskforce" zur Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes diskutieren. Es sei "noch mehr Arbeit nötig", im Oktober werde die "Taskforce" Bericht erstatten, schrieb er. Während sich die deutsche Bundesregierung mit den Fortschritten der eingesetzten Expertengruppe zufrieden zeigte, kamen am Mittwoch kritische Töne aus Polen: Warschau kritisierte die von Van Rompuy geplante Reform mit kleinen Schritten und plädiert stattdessen für einen ganzheitlichen Reformplan.