Bekenntnis zur Basisdemokratie
Bundessprecherin Eva Glawischnig unterstrich beim Bundeskongress der Grünen in Graz, sie stehe voll hinter dem Grundprinzip der Basisdemokratie. Die Berichterstattung über die Streitereien bei den Wiener Grünen kritisierte Glawischnig.
Foto © Marija KanizajDie Bundessprecherin der Grünen Eva Glawischnig
Das Grüne Prinzip der "Basisdemokratie" ist nun doch kurz Thema beim zweitägigen Bundeskongress am Samstag in Graz gewesen. Im Zuge der Debatte um den Bericht des Bundesvorstandes meldete sich Bundessprecherin Eva Glawischnig zu Wort: Sie "habe es satt", wenn versucht werde, von außen einen Spalt in die Partei zu treiben. Die Medien würden "mit zweierlei Maß" messen, sagte sie im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Querelen bei den Wiener Grünen.
Vorausgegangen war die Frage eines Delegierten, ob aufgrund der Medienberichte der letzten Tage über die Grüne Basisdemokratie das Parteiprogramm infrage gestellt werde. Glawischnig meinte daraufhin, sie stehe voll hinter diesem Grundprinzip. Sie kritisierte die Berichterstattung über die Querelen bei den Wiener Grünen. Es werde "mit zweierlei Maß" gemessen, verwies sie auf ähnliche Situationen in anderen Parteien. "Ich finde diese Wertigkeit nicht mehr fair." Man wolle die "Begleitmusik" wegschalten, damit man nur mehr das "Orchester" höre, erklärte Glawischnig in Richtung der anwesenden Delegierten, wofür sie mit Applaus und Jubelrufen bedacht wurde.
"Verdammt gute Basis"
Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner betonte, das Wesentliche am Prinzip der Basisdemokratie sei die Teilhabe an wichtigen Grundentscheidungen und dies sei auch effektiv. Aufgrund dieser Werte könne man das Prinzip weiterentwickeln. "Unsere Organisationsstrukturen sind eine verdammt gute Basis", fügte Wallner hinzu.
Die Wiener Grünen hatten im Vorfeld der Landtagswahl in zwei Bezirken Parteispaltungen aufgrund persönlicher Animositäten hinnehmen müssen. In der Josefstadt wurde Bezirksvorsteher Heribert Rahdjian nicht mehr zum Spitzenkandidaten gekürt, worauf er nun mit der eigenen Bezirksliste "Echt grün" den ehemaligen Parteifreunden Konkurrenz macht. Ähnlich die Situation in Mariahilf: Dort rebellierte eine Hand voll Grüner gegen die Nominierung von Noch-Gemeinderätin Susanne Jerusalem zur Spitzenkandidatin und tritt nun ebenfalls unter dem Namen "Echt grün" auf Bezirksebene an. Die Bezirksgruppen sind bei der Listenerstellung autonom.
