Berlusconi stemmt sich gegen Neuwahlen in Italien

Foto © APA

Sechs Wochen nach dem Bruch mit seinem Ex-Verbündeten Fini will Italiens Premierminister Berlusconi vorgezogene Parlamentswahlen in seinem Land vermeiden. "Italien braucht Stabilität. Ich will weiterregieren, weil ich meine Pflichten dem Land gegenüber erfüllen will", sagte Berlusconi bei einem Treffen mit dem Führungsstab seiner Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" am Mittwochabend.

Berlusconi will dem Parlament Ende September über die Koalitionskrise in Rom berichten. In der letzten September-Woche, voraussichtlich zwischen dem 27. und dem 30. September, will der Premier dem Parlament sein neues Regierungsprogramm vorstellen. Noch unklar ist, ob er sich danach einer Vertrauensabstimmung stellen wird. Die Fini-Anhänger bekräftigten ihre Bereitschaft, für das Regierungsprogramm zu stimmen, was die bis 2013 laufende Legislaturperiode retten würde.

Berlusconis Strategie gerät zunehmend mit jener der verbündeten rechtspopulistischen Lega Nord in Konflikt, die Neuwahlen als einzigen Ausweg aus der Krise im Regierungslager betrachtet. Eine Übergangsregierung aus der oppositionellen Demokratischen Partei (PD) und der Fini-Fraktion sei vollkommen undenkbar, meinte Lega-Chef Bossi. "Wir würden aus Protest zehn Millionen Wähler auf die Straße bringen. Niemand würde es wagen, eine Übergangsregierung gegen mich und Berlusconi zu bilden, wir haben die Parlamentswahlen 2008 gewonnen", erklärte Bossi. Seine Partei fürchte Wahlen nicht. Er schloss nicht aus, dass seine Parlamentarier gegen Berlusconis neues Programm stimmen könnten, um die Regierung zu stürzen und Neuwahlen herbeizuführen. "Es gibt auch diese Möglichkeit", versicherte Bossi.

Der Lega-Chef bekräftigte, dass er und Berlusconi Präsident Napolitano in den nächsten Tagen treffen werden. Napolitano solle Fini überreden, auf das Amt des Präsidenten der Abgeordnetenkammer zu verzichten, meinte Bossi. Als schärfster Berlusconi-Gegner sei Fini nicht mehr in der Lage, sein Amt auf unparteiische Weise auszuüben.