Österreichs Regierungsgröße "angemessen"

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Malta hat mit neun Mitgliedern die kleinste, Italien mit 24 die größte - die Rede ist von den Regierungen der europäischen Staaten. Österreich hat in diesem Vergleich mit 14 Regierungsmitgliedern (ohne Staatssekretäre) die fünftniedrigste Zahl, das geht aus einer Studie des ÖVP-Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen hervor.

"Österreichs Regierung ist absolut angemessen im Verhältnis zu Bevölkerung und Parlament", erklärte Institutspräsident Werner Zögernitz gegenüber der APA. Auslöser für die Untersuchung waren Diskussionen in vielen europäischen Ländern über eine etwaige Verkleinerung der Regierung. Gerade in der Wirtschaftskrise seien viele Sparvorschläge gekommen, so Zögernitz. "Wir haben uns die Fragen gestellt wie: Was ist normal? Wozu sollten die Bürger bereit sein zu zahlen und was brauche ich, damit die Demokratie funktioniert? Eine billige Demokratie ist nicht gleich eine gute Demokratie", zitiert er Experten. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative ist wichtig, Aufgabe des Parlaments sei es schließlich, die Regierung zu kontrollieren.

Verglichen wurden die absoluten Zahlen der Regierungsmitglieder, wobei zwischen Senior- und Juniorminister (vergleichbar mit Staatssekretären, Anm.) unterschieden wurde, das Verhältnis zwischen der Zahl der Regierungsmitglieder und der Parlamentsabgeordneten, die Relation Regierungsmitglieder zur Bevölkerung und jene von Abgeordneten und Bevölkerung. Österreich liegt bei der Zahl der Regierungsmitglieder mit 14 an fünftletzter Stelle. Durchschnittlich setzen sich die Regierungen in Europa aus 16,5 Personen zusammen. Große Regierungen haben neben Italien etwa auch Frankreich mit 21, das Vereinigte Königreich mit 23 oder Finnland mit 20. Eine sehr kleine Regierung hat Ungarn mit zehn Mitgliedern.