Bundesbank sieht "gravierende Verstöße" Sarrazins

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Der deutsche Bundesbankchef Weber und sein Vize Zeitler haben ihrem von Ablösung bedrohten Vorstands-Kollegen Sarrazin (SPD) "gravierende Verstöße" gegen seine Pflichten vorgeworfen. Das "notwendige Vertrauensverhältnis" sei "nicht mehr gegeben", berichtet das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf einen Brief der beiden an Bundespräsident Wulff, der über Sarrazins Abberufung entscheiden muss.

Die Bundesbank sehe "keine andere Möglichkeit, als die Abberufung von Herrn Dr. Sarrazin aus seinem Amt zu beantragen", heiße es in dem Schreiben. Sarrazin habe die Pflicht verletzt, "sich jederzeit in einer Weise zu verhalten, die das Ansehen der Deutschen Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Deutsche Bundesbank aufrechterhält und fördert".

Dem Brief war eine juristische Expertise beigelegt, in der alle Interview-Äußerungen aufgeführt sind, mit denen Sarrazin während seiner Zeit bei der Bundesbank seit 2009 gegen die Haltung der Frankfurter Notenbank verstoßen haben soll. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass Sarrazin für den Rest seiner Amtszeit, also bis 2014, nicht mehr die Einsicht aufbringen könne, dass sein derzeitiges Vorgehen die Bundesbank belaste.

Sarrazin warnte den Bundespräsidenten vor einem "Schauprozess". Er gehe davon aus, dass sich Wulff nicht ohne Anhörung einem Schnellverfahren anschließe, zumal er die Stärkung der Demokratie und des offenen Diskurses als sein Zentralthema gewählt habe. "Im Übrigen ist die Meinung der Verfassungsrechtler in der Frage meiner möglichen Abberufung eher auf meiner Seite", sagte Sarrazin gegenüber "Focus".

"Die SPD wird gebraucht in Deutschland. Sie ist eine Partei des sozialen Fortschritts, genau das ist auch ein Anliegen meines Buches." Auch einige Größen der Sozialdemokratie signalisierten ihm, dass sie einen Partei-Ausschluss für ganz falsch hielten. Weiters erklärte er: "Ich habe etwas für richtig erkannt und will es einfach sagen."