Netanyahu erwägt Referendum über Friedensabkommen

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sucht für ein mögliches Friedensabkommen mit den Palästinensern Medienberichten zufolge eine breite Basis in der Bevölkerung. Der Regierungschef schließe eine Volksabstimmung dazu nicht aus, berichtete der israelische Rundfunk am Freitag. Netanyahu war Freitag auf dem Rückflug von Washington, wo die Friedensgespräche stattgefunden hatten.

Aus der Umgebung des konservativen Regierungschefs verlautete, die Umsetzung eines Friedensabkommens werde auch lange dauern. Es werde sicher stufenweise umgesetzt und es werde immer wieder Überprüfungen geben.

Netanyahu und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatten am Vortag in Washington vereinbart, die Verhandlungen über eine Friedenslösung am 14. September fortzusetzen und auch danach alle 14 Tage zusammenkommen. Es waren die ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit zwei Jahren. Beide bekräftigten dabei ihren Willen, innerhalb eines Jahres eine Friedenslösung zu erreichen.

Die radikal-islamische Hamas-Organisation im Gaza-Streifen lehnt die Gespräche ab und will sie torpedieren. Sie kündigte weitere Anschläge an. Die Hamas ist mit der gemäßigten Fatah von Abbas verfeindet, die im Westjordanland herrscht.

Israel sollte nach Ansicht des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, auch über einen Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag nachdenken. In einem am Freitag veröffentlichten IAEA-Bericht heißt es, Amano habe im vergangenen Monat mit israelischen Politikern über eine entsprechende arabische Initiative gesprochen. Mit einem Beitritt würde der jüdische Staat seine gesamten atomaren Einrichtungen für Inspektionen der UN-Behörde öffnen. Die Nicht-Mitgliedschaft hat es Israel bisher ermöglicht, sein Atomprogramm geheim zu halten.