Bundesbank-Vorstand spricht mit Thilo Sarrazin

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Der Vorstand der Deutschen Bundesbank wird am Mittwochvormittag zu einer routinemäßigen Sitzung in Frankfurt/Main zusammenkommen. Im deren Umfeld soll es dem Vernehmen nach auch mit dem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin das Gespräch geben, das die Spitze des Instituts angekündigt hatte. Welche Konsequenzen das Gremium aus dem Gespräch zieht, gilt jedoch noch als offen.

Bundespräsident Christian Wulff, der im Falle einer Abberufung eine Entlassungsurkunde unterzeichnen müsste, wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern. Zur Wahrung der Unabhängigkeit der Notenbank ist die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes extrem schwierig gestaltet.

Die Bundesbank hatte Sarrazin bereits im Oktober 2009 die Zuständigkeit für das Bargeld entzogen. Er blieb aber Vorstand für Informations-Technik und Risiko-Controlling. Im Mai 2010 bekam er allerdings die Revision hinzu.

Am Montag hatten die anderen Vorstandsmitglieder erklärt, nach dem Verhaltenskodex müssten sich die Mitglieder jederzeit in einer Weise verhalten, "die das Ansehen der Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bundesbank aufrecht erhält und fördert". Der Vorstand der Bank habe festgestellt, "dass die Äußerungen von Dr. Sarrazin dem Ansehen der Bundesbank Schaden zufügen".

Ob dies jedoch ausreicht für eine Entlassung, gilt als offen und wird von Juristen eingehend geprüft. Die Entlassung müsste theoretisch vom Bundesbankvorstand beschlossen, dann vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden und obendrein auch den Segen der Bundesregierung finden.

"Der Bundespräsident kann sich nicht äußern zu Vorgängen, die er im Rahmen seiner Amtsgeschäfte eventuell noch juristisch prüfen muss", teilte ein Sprecher von Bundespräsident Wulff mit.

Sarrazin hatte am Vortag seine Thesen bekräftigt, die seine Kritiker als rassistisch, menschenverachtend oder dumm bezeichnet hatten. Sarrazin erklärte unter anderem, Integrationsprobleme zeigten sich praktisch ausschließlich bei Einwanderern aus muslimisch geprägten Ländern. Der Islam präge sie in einer Weise, die mit der Lebensweise und den kulturellen Werten einer säkularen westlichen Gesellschaft kaum kompatibel sei.