SPD kritisiert Pläne für Bundeswehr-Reform
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Die SPD hat die Pläne des deutschen Verteidigungsministers Guttenberg für eine Bundeswehr-Reform kritisiert. Zwar sei es zu begrüßen, dass der Minister die Idee der Sozialdemokraten für einen freiwilligen Grundwehrdienst übernehme, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Passauer Neuen Presse". Allerdings stellt er sich einen anderen Umfang vor.
"7.500 Freiwillige im Jahr sind bei weitem nicht genug, um ausreichend qualifizierten Nachwuchs für die Bundeswehr gewinnen zu können." Vielmehr seien zwischen 20.000 und 30.000 Freiwillige erforderlich.
Auch der frühere deutsche Verteidigungsminister Jung hat die Pläne seines Amtsnachfolgers zur Aussetzung der Wehrpflicht heftig kritisiert. Das Vorhaben sei ein "Schritt in die falsche Richtung", sagte der CDU-Politiker am Dienstag. Verteidigungsminister Guttenberg erntet für seine Reformpläne damit die offene Kritik eines ausgewiesenen Fachpolitikers und eines Abgeordneten der eigenen Fraktion.
Guttenberg hatte am Montag den Verteidigungsexperten der Koalition fünf Modelle für eine Bundeswehrreform präsentiert. Nach Angaben aus Regierungskreisen favorisiert der Minister dabei eine Variante, die eine Verkleinerung der Bundeswehr von 252.000 auf 165.000 bis 170.000 Soldaten vorsieht. Darunter sollen 156.000 Zeit- und Berufssoldaten und mindestens 7.500 Freiwillige sein. Die Wehrpflicht würde demnach nicht abgeschafft, aber ausgesetzt werden.
Rückendeckung für seine Pläne erhielt Guttenberg vom Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Hans-Peter Friedrich. Er halte das Argument einiger Unions-Politiker nicht für richtig, wonach die Wehrpflicht zum Markenkern der Union gehöre, sagte Friedrich.
