Die Republik der Tabus
Warum es in Österreich nicht möglich ist, eine ideologiefreie Debatte über die wahren Probleme des Landes zu führen.
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Als Wolfgang Amadeus Mozarts Oper "Le nozze di Figaro" 1786 am Vorabend der Französischen Revolution in Wien uraufgeführt wurde, schrieb Aloys Blumauer in der angesehenen "Realzeitung" über die Geschichte vom gelüstigen Grafen, den sein Kammerdiener in die Schranken weist: Was hier nicht gesprochen werden darf, darf gesungen werden.
Seither ist viel Wasser die Donau hinabgeronnen, aber politische Denkverbote gibt es im Lande noch immer zuhauf. Ob Neutralität, Zuwanderung, die gemeinsame Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen oder Studiengebühren, ob Staatsreform, die Schließung von Spitälern, Pensionen, Eisenbahner-Privilegien oder die allgemeine Wehrpflicht: Die Liste der Themen, über die in Österreich nicht öffentlich nachgedacht, geschweige denn geredet werden darf, ist beachtlich lang.
Und beeindruckend sind auch die kunstvollen Verrenkungen der Politik, wenn es darum geht, in vorauseilender Selbstzensur politische Debatten für beendet zu erklären, ehe diese so richtig begonnen haben. So hatte Bundespräsident Heinz Fischer erst unlängst erklärt, eine Wehrpflicht für Frauen wäre "logisch". Der Gegenwind, der ihm daraufhin ins Gesicht blies, jagte dem Staatsoberhaupt so einen Schrecken ein, dass es prompt zurückruderte: "Ich bin nicht dafür", beteuerte Fischer, er habe sich nur auf eine Grundsatzdebatte eingelassen - ganz so, als ob das etwas Verwerfliches wäre.
Dabei hätte das Land Grundsatzdebatten bitter nötig. Wo steht Österreich, wohin steuert es? Die Angst der Spitzen der Republik, klare Antworten zu geben, führt zu Reformstau, zu geistiger Starre und einer bizarren Musealisierung von Politik.
Die Gründe für die Gesprächsverweigerung
Für eine Spätfolge der Gegenreformation hält der Historiker Moritz Csáky die eigenartige Unfähigkeit zum öffentlichen politischen Diskurs im Lande. "Die radikale Rekatholisierung zielte darauf ab, dass die Herrschaft der Habsburger bedingungslos anerkannt wurde." Kritik sei nur auf einer Zwischenebene der Mehrdeutigkeit möglich gewesen. Csáky: "Daher rührt wohl auch die Neigung der österreichischen Literatur zur Persiflage, zur Komödie und Travestie. Ein Nestroy, Raimund, Kraus und Musil haben diese Kunst der Mehrdeutigkeit perfekt beherrscht, die es der Zensur unmöglich machte, die Kritik zu fassen, obwohl alle wussten, was gemeint war."
Von der "Illusion des freien Mandats" spricht der Philosoph Rudolf Burger. "Der Liberalismus des 19. Jahrhunderts hat im Parlament eine Institution des freien Meinungsaustausches sehen wollen. Nur das hat nie funktioniert." Stattdessen würden die eigentlichen Entscheidungen in Österreich bereits im präparlamentarischen Raum fallen - in den Parteien oder zwischen den Sozialpartnern. Burger: "Eine richtige Debattenkultur gibt es dagegen nur in Ländern, wo noch eine echte Rückbindung der Politik an den Wähler existiert." Bestes Beispiel sei der US-Kongress, der - obwohl von den Demokraten dominiert - US-Präsidenten Barack Obama ernsthaft um seine Gesundheitsreform zittern habe lassen. In Österreich hingegen gebe es keine vergleichbar intensive Beziehung zwischen politischem Mandatar und Elektorat, sagt Burger. "Sehr wohl gibt es allerdings eine lange Tradition der Parteibindungen. Sie ist der Grund dafür, warum öffentliche Diskussionen hierzulande meist nur ein Schlagabtausch zwischen den Parteien sind und nicht der zwanglose Zwang des besseren Arguments."
