Elena Kagan als neue Oberste Richterin bestätigt

Foto © APA

US-Präsident Obama hat im Senat seine Kandidatin als Höchstrichterin durchgesetzt. Die Kongresskammer gab am Donnerstag mit 63 zu 37 Stimmen grünes Licht für den Einzug der Top-Juristin Elena Kagan ins höchste Gericht des Landes gegeben. Damit sind im insgesamt neunköpfigen Supreme Court drei Frauen vertreten. Kagan ist mit ihren 50 Jahren zugleich das jüngste Mitglied des Gerichts.

Mit ihr will Obama den linksliberalen Flügel in dem äußerst einflussreichen Obersten Gericht (Supreme Court) über Jahrzehnte stärken. Bevor der US-Präsident Kagan im Mai für das Amt nominierte, vertrat die ehemalige Dekanin der renommierten Harvard Law School die US-Regierung als höchste Anwältin (Solicitor General) in Rechtsstreitigkeiten vor dem Supreme Court. Erfahrung im Richteramt hat sie aber bisher nicht, das brachte ihr Kritik ein.

Mit ihrer Ernennung dürfte sich die ideologische Gewichtung des Gerichts zunächst nicht ändern: Kagan ersetzt den wie sie linksliberal eingestellten 90-jährigen Richter John Paul Stevens, der kürzlich in den Ruhestand trat. Da das Amt aber auf Lebenszeit vergeben wird, könnte die erst 50-jährige Kagan jahrzehntelang den linksliberalen Flügel des Gerichts stärken.

Es ist das zweite Mal, dass Obama in seiner Amtszeit Gelegenheit zur Neubesetzung eines Postens im Supreme Court hatte. Mit der Hispanierin Sonia Sotomayor entschied er sich auch beim ersten Mal für eine Frau. Die dritte in der Richterrobe ist Ruth Bader Ginsburg.