Streubomben ab sofort verboten

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Streubomben sind seit Sonntag verboten. Eine internationale Konvention zur Ächtung der aus mehreren kleinen Bomben bestehenden Sprengkörper ist am Sonntag nach der Ratifizierung durch 38 Staaten in Kraft getreten. Österreich hatte Anfang 2008 als einer der ersten Staaten weltweit ein totales Streubombenverbot verhängt, die UNO-Konvention ratifizierte es im April 2009 als sechstes Land.

Bisher haben 108 Staaten die Konvention unterzeichnet, die Einsatz, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export dieses Waffentyps untersagt. Papst Benedikt XVI. gedachte am Tag des Inkrafttretens des Abkommens der Streubomben-Opfer. Nach dem traditionellen Angelus-Gebet an seinem Sommersitz in Castelgandolfo südlich von Rom sagte der Pontifex vor 4.000 Gläubigen, er sei zufrieden mit der von den Vereinten Nationen verabschiedeten Konvention. "In meinen ersten Gedanken bin ich bei den vielen Opfern, die durch diese heimtückischen Gerätschaften unter bleibenden Schäden leiden oder ihr Leben verloren haben", sagte Benedikt. Er rief alle Staaten der Welt auf, dem Abkommen beizutreten.

Bisher verweigern sich vor allem militärische Großmächte wie die USA, Russland, China, Indien, Pakistan oder Israel der Konvention. Sie ist der wichtigste internationale Abrüstungsvertrag seit dem 1997 abgeschlossenen Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen.

UNO-Generalsekretär Ban bezeichnete die Konvention als "Fortschritt für die globale Abrüstung", Österreichs Außenminister Spindelegger sprach von einem Meilenstein. Ähnlich äußerte sich sein deutscher Amtskollege Westerwelle. Die Leiterin der österreichischen Sektion von "Cluster Munition Coalition" (CMC), Judith Majlath, freute sich über den "Triumph humanitärer Werte über eine grausame Waffe".