Spindelegger begrüßt Verbot von Streumunition

Am kommenden Sonntag tritt die Internationale Konvention zum Verbot für Streumunition in Kraft. Außenminister Spindelegger bezeichnet das Abkommen als wichtigen Meilenstein. 106 Staaten haben die Konvention unterzeichnet.

Foto © APAAußenminister Michael Spindelegger

"Das Inkrafttreten der Konvention zum Verbot von Streumunition ist ein wichtiger Meilenstein in der internationalen Abrüstung und ein bedeutender Tag für die Streumunitionsopfer weltweit", betonte Außenminister Michael Spindelegger zum Inkrafttreten der internationalen Konvention zum Verbot von Streumunition kommenden Sonntag. Die ab August gültige Konvention verbietet Einsatz, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export dieses Waffentyps, und enthält bahnbrechende Bestimmungen zur Opferhilfe. Bis heute haben 106 Staaten die Konvention unterzeichnet, 37 ratifiziert.

"Diese Konvention ist eine der fortschrittlichsten Verträge des humanitären Völkerrechts. Österreich war an ihrer Ausarbeitung maßgeblich beteiligt und hat international entscheidende Überzeugungsarbeit geleistet". Das Inkrafttreten sei eine "schöne Bestätigung für unser konsequentes Engagement", so Spindelegger.

Österreich habe als erster Staat Anfang Jänner 2008 ein Totalverbot der Waffe auf nationaler Ebene in Kraft gesetzt. Mit dem nationalen Streumunitionsverbot verpflichtet sich Österreich, innerhalb von drei Jahren seine Streumunitionsbestände vollständig zu vernichten. Der Beginn dieser Zerstörung erfolgte im Februar 2010, der Abschluss soll bis Jahresende stattfinden.

"Nun gilt es, das Abkommen möglichst rasch umzusetzen. Österreich wird dazu einen substanziellen Beitrag leisten, indem es auch weiterhin einen Schwerpunkt auf die Opferhilfe legt. Wir werden dafür sorgen, dass der Hilfe für die Opfer gebührendes Augenmerk geschenkt wird", so der Außenminister. So habe Österreich gemeinsam mit Handicap International 2009 eine Studie zu diesem Thema erarbeitet und Anfang April 2010 eine Expertenkonferenz in Wien veranstaltet. Spindelegger würdigte auch das Engagement der "Cluster Munition Coalition Austria".

Eine Streubombe (Cluster Bomb) besteht aus einem Behälter (Container oder Dispenser), der nach der Aktivierung zwischen drei und über 2.000 Bomblets oder Submunitionen freisetzt, die als tödlicher Regen auf eine Fläche von der Größe mehrerer Fußballfelder niedergehen. Derartige Waffensysteme wurden in Form von Fliegerbomben, Artilleriegeschossen oder als Gefechtsköpfe für Raketen und Marschflugkörper eingesetzt. Es existieren verschiedene Typen von Bomblets mit Explosions-, Brand-, Splitter- oder oder auch panzerbrechender Wirkung.