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Zuletzt aktualisiert: 28.07.2010 um 15:00 UhrKommentare

Streit um Parteitagstermin in der Kärntner FPÖ

65 der 120 Delegierten fordern per Unterschrift Vorverlegung des Parteitages. Interims-Parteichef Leyroutz hält aber am 14. November fest. Grund für die Querelen ist der Kooperationsvertrag zwischen der FPÖ und der FPK.

Foto © AP

Der im Juni zwischen der Bundes-FPÖ, deren Kärntner Landesgruppe und der FPK unterzeichnete Kooperationsvertrag sorgt bei der FPÖ Kärnten für Nachwehen. 65 von 120 Delegierten verlangen per Unterschrift einen Landesparteitag samt Neuwahl eines Obmanns und eines Landesparteivorstandes innerhalb der kommenden vier Wochen. Der interimistische Parteichef Christian Leyroutz lehnt die rasche Abhaltung eines Parteitags ab, er habe sowieso einen außerordentlichen Parteitag für den 14. November einberufen, sagte er gegenüber der APA.

Kooperationsvertrag als Kritikpunkt

Den Delegierten, die unterzeichnet hätten, stoße vor allem die Art und Weise des Zustandekommens des Kooperationsvertrages auf, erklärte der stellvertretende Bezirksparteiobmann von Klagenfurt Land, Werner Maichin. Der Kooperationsvertrag an sich solle am verlangten Parteitag aber kein Thema sein, die FPÖ sei vertragstreu, so Maichin.

Der Kooperationsvertrag war am 21. Juni vom FPÖ-Landesparteivorstand abgesegnet worden. Der damalige Parteichef Harald Jannach hatte im Vorfeld der Kooperationsvereinbarung vergeblich einen Parteitag zu dem Thema gefordert. Letztendlich warf er das Handtuch und trat zurück.

Laut Satzung der Kärntner FPÖ reiche die Unterschrift von einem Drittel der 120 Delegierten, um einen Parteitag zu erzwingen, erklärte Maichin. Das gelte allerdings nur, wenn nicht schon vorher ein Termin für einen Parteitag bestimmt worden sei, hält Leyroutz entgegen.


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