Wilders hat Chancen auf Koalition in Niederlande

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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat nun doch noch Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. Der Vorsitzende der Christdemokraten, Maxime Verhagen, erklärte am Samstag seine Partei sei nun doch zu Sondierungsgesprächen mit Wilders' Freiheitspartei (PVV) und der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) bereit. Wilders bezeichnete dies als "positive Neuigkeit".

Am Dienstag war der Versuch gescheitert, ein Mitte-Links-Bündnis aus vier Parteien zu schmieden. "Ich bin sehr glücklich. Ich hoffe, wir können uns so schnell wie möglich an einen Tisch setzen", sagte der für seine islamkritische Haltung bekannte Wilders. Verhagen erklärte, es werde keine Vorbedingungen für die ersten Gespräche geben. Allerdings werde es nicht zu einer Regierungsbildung kommen, wenn die PVV die von der Verfassung garantierte Religionsfreiheit beschränken wolle.

Der VVD-Chef und wahrscheinlich nächste Ministerpräsident Mark Rutte will wie Wilders die Einwanderung beschränken. Allerdings geht er dabei nicht so weit wie Wilders, der Einwanderer aus islamischen Ländern gar nicht mehr in die Niederlande lassen will.

Die VVD war aus der Parlamentswahl vom 9. Juni als Sieger hervorgegangen, knapp vor den Sozialdemokraten (PvdA). Drittstärkste Kraft wurde Wilders' PVV, die an den Christdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende vorbeizog. Bereits kurz nach der Wahl waren Gespräche über die Bildung einer Rechts-Koalition unter Beteiligung der PVV gescheitert.

Wilders muss sich demnächst wegen Aussagen vor Gericht verantworten, in denen er den Koran mit Hitlers "Mein Kampf" verglich und den Islam als faschistische Religion bezeichnete. Er erklärte, er sei zuversichtlich, den Prozess zu gewinnen.