EU-Außenministerin Ashton besucht Gazastreifen
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Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton macht sich als erste ausländische Diplomatin ein Bild vom Gazastreifen, seit Israel vor drei Wochen die Blockade teilweise gelockert hat. Ashton reiste am Sonntag über den Grenzübergang Erez ein. Ashton wird während ihres Kurzbesuches mit Vertretern des UN-Hilfswerkes für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) zusammentreffen.
Sie wird später auch Projekte besuchen, die von der EU finanziert werden. Es ist der zweite Besuch Ashtons im Gazastreifen innerhalb eines Jahres. In einer Erklärung von Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum heißt es, Ashton habe Gelegenheit sich selbst ein Bild von der "schwierigen und tragischen Situation der Palästinenser im Gazastreifen zu machen". Barhum forderte nicht nur die teilweise, sondern eine vollständige Aufhebung der Blockade.
Israel hatte auf Druck der internationalen Gemeinschaft Ende Juni die Bestimmungen für Exporte in den Gazastreifen gelockert. Danach dürfen Lebensmittel und Medikamente ohne Restriktionen importiert werden. Allerdings gestattet Israel die Einfuhr von Baumaterialien wie Zement und Eisen nur, wenn diese für Projekte unter internationaler Aufsicht bestimmt sind. Exporte aus dem Gazastreifen sind weiterhin nicht erlaubt. Auch die 1,5 Millionen Palästinenser in dem kleinen Gebiet am Mittelmeer können weiterhin nicht frei ein- und ausreisen.
